Gemäß § 58 Abs. 6 der Hessischen Gemeindeordnung wird hiermit bekanntgemacht, dass am Montag, den 05.05.2025, um 19.30 Uhr, im großen Sitzungssaal der Kulturhalle Niedervellmar, Jahnstr. 11, 34246 Vellmar, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Vellmar stattfindet.
Tagesordnung: | |
| 1. | Fragestunde |
| 2. | Bericht des Magistrats |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogramms 2024 bis 2028 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 und den Haushaltsplan mit Bestandteilen und Anlagen |
| 4.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 |
| 4.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Anträge zum Entwurf des Investitionsprogramms 2024 bis 2028 sowie zum Haushaltsentwurf 2025 |
| 4.3 | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mit Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) für das Haushaltsjahr 2025 |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogramms 2024 bis 2028 zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Vellmar |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Vellmar für das Wirtschaftsjahr 2025 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss der Stadt Vellmar für das Haushaltsjahr 2014 |
|
| Hier: Vorlage des Jahresabschlusses und des Schlussberichtes der Revision |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Vellmar |
| 10. | Bauleitplanung der Stadt Vellmar: |
|
| Bebauungsplan Nr. 78 „Am alten Ortsrand Niedervellmar“ |
|
| 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) |
|
| 2. Beschluss zur Durchführung des Regelverfahrens gemäß §§ 3 und 4 BauGB |
|
| 3. Beschluss zur Übertragung von Verfahrensschritten an Dritte gemäß § 4b BauGB |
| 11. | Bauleitplanung der Stadt Vellmar - Bebauungsplan Nr. 2 - Stadtteil Niedervellmar „In dem Bäumchen“, 3. Änderung: |
|
| 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) |
|
| 2. Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13a BauGB |
|
| 3. Beschluss zur Übertragung von Verfahrensschritten an Dritte gemäß § 4b BauGB |
|
| 4. Beschluss zur Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf einer Geschäftsordnung für den Klimabeirat Vellmar |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über den Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Stadt Vellmar |
| 14. | Wiederwahl von Schöffen für das Ortsgericht Vellmar |