Amtliche Bekanntmachungen Guxhagen
vom 26.09.2024
19:30 Uhr, DGH Albshausen
Anwesend sind die stimmberechtigten Mitglieder des Ortsbeirates Albshausen: Helge Wambach, Ralf Kauffeld, Jens Erler, Torsten Kley sowie die Schriftführerin Susanne Reißmann. Das Ortsbeiratsmitglied Sven Kördel fehlt entschuldigt wegen Krankheit.
Als Gäste: Beigeordneter Ulrich Wiegand sowie ein Albshäuser Bürger.
TOP 1 Begrüßung
Um 19.30 Uhr eröffnet Ortsvorsteher Helge Wambach die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Die Bürgermeisterin Susanne Schneider sowie der Erste Beigeordnete Bernd Hohlbein bitten ihr Fehlen wegen Terminüberschneidungen zu entschuldigen.
Es wird festgestellt, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß und fristgerecht erfolgt ist und der Ortsbeirat mit 4 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist. Einwendungen gegen die heutige Tagesordnung liegen nicht vor. Gegen die Niederschrift der Sitzung vom 11. 07. 2024 gibt es keine Einwände.
Vom Ortsvorsteher wird der Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um TOP 7 Sachstand und Planung Windräder sowie Photovoltaikanlage Eichenberg und Buche gestellt. Die Mitglieder des Ortsbeirates stimmen dieser Erweiterung zu (4-ja-Stimmen-einstimmig).
TOP 2 Bericht des Ortsvorstehers
| - | Herr Wambach berichtet, dass bei einer Dorfbegehung die Standorte für die Anbringung der historischen Tafeln festgelegt worden sind. Insgesamt 8 Tafeln sind für Albshausen bestellt und sollen bis Ende Oktober aufgestellt werden. Ein ausdrücklicher Dank für die Unterstützung bei diesem Vorhaben ergeht an die Mitarbeiter vom Archiv Guxhagen. |
| - | Der Ortsvorsteher schlägt vor, den Treffpunkt Bunter Platz in Unteralbshausen unverändert an dieser Stelle zu belassen. Alle Mitglieder des Ortsbeirates stimmen diesem Vorschlag zu (4-ja-Stimmen-einstimmig). Damit ist der Beschluss von der letzten Ortsbeiratssitzung, den Bunten Platz in Unteralbshausen abzubauen und im Weidenweg aufzubauen, aufgehoben (vgl. Protokoll der 14. Ortsbeiratssitzung vom 11.07.2024 unter TOP 8 Verschiedenes). |
|
| Im Rahmen eines Arbeitseinsatzes am 12.10.2024 (vgl. unter TOP 5) soll im Weidenweg beim Baum eine Begradigung des Untergrundes durchgeführt werden, um dort weitere mobile Bänke hinstellen zu können, u.a. eine der gestifteten Bänke der Sparkasse. |
| - | Die Anfrage, wann die Entschädigungszahlungen der Firma Tennet aus der Verlegung der 380 kV-Stromtrasse an die Gemeinde bzw. die betroffenen Ortsteile geleistet werden, wird derzeit durch Herrn Lange (Hauptamt) geprüft. Sobald die Zahlung eingegangen ist, soll eine „Arbeitsgruppe Schutzhütte“ gebildet werden. |
| - | Durch Frau Engelhardt-Krok vom Bauamt wird derzeit in der Straße Am Weidenweg geprüft, welche Arbeiten/Rückschnitte an den hohen Gehölzen durchgeführt werden müssen. |
| - | Die in Unteralbshausen vorhandenen Glascontainer nahe dem „Bunten Platz“ stehen gemäß dem Liegenschaftsauszug auf Gemeindegrund und behalten somit ihren Standort. |
TOP 3 Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2024
Aufgrund vorliegendem Gewerbesteuerbescheid muss die Gemeinde 3,3 Mio.€ an bereits eingenommenen Gewerbesteuern noch im Jahr 2024 zurückzahlen. Um dennoch einen ausgeglichenen Haushalt zu erhalten, sind Verrechnungen mit Gewerbesteuernachzahlungen vorzunehmen.
Des Weiteren sind insbesondere die für 2024 geplanten Investitionsausgaben in Höhe von rd.1 Mio.€ für den Ausbau der Söhrestraße, Heideweg und Am Wasserberg herausgenommen worden, da der Ausbau dieser Straßen voraussichtlich ab 2025 beginnt. Gleichzeitig sind für den genannten Investitionsbetrag im 1. Nachtragshaushalt Verpflichtungsermächtigungen für 2025 eingestellt worden. Somit ist sichergestellt, dass mit Baubeginn die Bezahlung der ausführenden Firmen sichergestellt ist.
Aufgrund der Unsicherheiten insbesondere bei den Gewerbesteuereinnahmen ist die Gemeinde zur Vorsicht gezwungen, d.h. möglichst sparsam zu Handeln.
Abstimmung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2024:
Zustimmung-3-ja-Stimmen, 1 Enthaltung.
TOP 4 Haushaltswünsche für das Jahr 2025
Der Ortsbeirat bittet darum, nachstehende Punkte im Haushaltsplan 2025 aufzunehmen:
| 1. | Bau einer Wetterschutzüberdachung für den Friedhof in Unteralbshausen. |
| 2. | Ausbau der Radwegverbindungen von Albshausen gemäß der Beschreibung im Nahmobilitätskonzept. |
| 3. | Erneuerung der Bestuhlung im Dorfgemeinschaftshaus für den Küchen/Schulungsraum. |
Der Ortsvorsteher gibt folgende Termine bekannt:
| - | Am 29.09.2024 findet um 17.00 Uhr die Mitgliederversammlung des Vereins Albshausen für Alle im DGH statt. |
| - | Der Schützenverein lädt alle Bürger am 02.10.2024 ab 17.00 Uhr zum traditionellen Dorfkönigschießen ein. |
| - | Für den 12.10.2024 ist ein Arbeitseinsatz insbesondere für Arbeiten an der Schutzhütte, Abtragung/Begradigung der Erde im Weidenweg, Heckenschnitt bzw. Neupflanzung von Fehlstellen am DGH, geplant. Weiter Informationen hierzu erfolgen über die WhatsApp-Gruppe. |
| - | Alle Helferinnen und Helfer, die zum Gelingen der unvergesslichen 950-Jahrfeier von Albshausen beigetragen haben, sind sehr herzlich am 02.11.2024 zur Helferfete ins Gasthaus „Zur Breitenau“ in Guxhagen eingeladen. Weitere Details folgen hierzu über die WhatsApp-Gruppe. |
| - | Der gemeinsame Umwelttag in der Großgemeinde ist im nächsten Jahr für den 22.03.2025 geplant. |
TOP 6 Die Gäste/Bürger haben das Wort
| • | Vorschlag eines Ortsbürgers: Beantragung von weiteren Tempo 30-Zonen für die innerörtlichen Straßen (K158, K152) in Albshausen. Eine erneute Überprüfung der Möglichkeiten hierzu sollte durchgeführt werden. |
| • | Die merkliche Unebenheit (Rinne) in der Kreisstraße nach Guxhagen (K 152, auf Höhe der Grundstücke Zum Forst 2 bzw. 3) wurde bisher noch nicht repariert (Vgl. auch 12. Sitzung vom 14.09.2023 unter TOP 2). |
TOP 7 Sachstand und Planung Windräder sowie Photovoltaikanlage Eichenberg und Buche
Anfragen an die Gemeindeverwaltung:
| - | Wie weit sind die Planungen zum Austausch der Windkraftanlagen am Körler Berg durch zwei größere Repowering-Anlagen? |
| - | Gibt es Anfragen von Investoren zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Flächen im „Eichenberg“ bzw. in der „Buche“? |
| Herr Wambach dankt den Anwesenden für ihr Kommen sowie die rege Mitarbeit und schließt die Sitzung um 20:30 Uhr. | |
| Albshausen, den 07.10.2024 | |
| Helge Wambach | Susanne Reißmann |
| Ortsvorsteher | Schriftführerin |