Anwesende Ortsbeiratsmitglieder:
1.) M.Gießler 4.) D. Albrand entschuldigt
2.) A.Gröbner 5.) L. Walter
3.) S.Fuchs 6.) G. Schneider
4.) N.Elsner
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OV Gießler eröffnete um 19:35 Uhr die Ortsbeiratssitzung und begrüßt alle anwesenden Mitglieder und Gäste und den Ehrenortsbeirat Ralf Buschbeck und stellte fest, dass die Einladung ordnungsgemäß und fristgerecht erfolgte und in den örtlichen Medien angekündigt wurde.
Der Haushaltsentwurf 2025 liegt den Mitgliedern des Ortsbeirates in digitaler Form vor.
M. Gießler verliest den Vorbericht des Bürgermeisters und die Haushaltssatzung, sowie Teilausschnitte des Haushalts-/ Kostenstellenplans, z.B. Förderung des ÖPNV und des DGH Empfershausen, den Finanzstatusbericht, den Ergebnishaushalt, die Übertragung von Haushaltsmitteln für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen von 2024 nach 2025 und die Erläuterungen der wesentlichen im Jahr 2025 veranschlagten Auszahlungen.
Ansätze, die Empfershausen betreffen, sind an zwei Stellen in dem vorgestellten Haushaltsplan zu finden:
I-002-0006 Radweg Empfershausen
Ansatz 18.000 Euro Mit den veranschlagten Haushaltsmitteln soll der Radweg in Körle auf Höhe der alten Mühle verbessert werden.
I-06-2-001 Spielplatz Empfershausen (zuvor I-002-0010 Erneuerung Ortsdurchfahrt Empfershausen)
Ansatz 20.000 Euro Bei der Erneuerung der Ortsdurchfahrt Empfershausen rechnet der Gemeindevorstand für die Nebenanlagen mit einer Gemeindebeteiligung in Höhe von 400.000 €. Darüber hinaus wurden im Haushaltsplan 2024 (I-002-0010 Erneuerung Ortsdurchfahrt Empfershausen) bereits 250.000 € für die Renaturierung des Bachlaufs vorgesehen.
Das AST-Taxi wird von der Gemeinde mit einem 5-stelligen Betrag pro Jahr bezuschusst. Dieses ist sehr gut frequentiert und wir oft genutzt so M. Gießler.
Für den Radweg Körle-Empfershausen sind 18T Euro als Ansatz im Haushaltsplan veranschlagt. Hier wird ein Teil in Höhe der alten Mühle in Körle wieder ordentlich hergestellt. Der Rest des Radwegs wird so bleiben, da der Untergrund nach den Arbeiten der UGG wieder hergestellt wurde.
Für den Spielplatz in Empfershausen wird eine Summe als Ansatz in Höhe von 20T Euro bereitgestellt. Nach der Renaturierung der Mülmisch soll dieser wieder zweckgemäß hergestellt werden.
Bei der Erneuerung der Ortsdurchfahrt Empfershausen rechnet der Gemeindevorstand für die Nebenanlagen mit einer Gemeindebeteiligung in Höhe von 400.000 Euro
Darüber hinaus wurden im Haushaltsplan 2024 (I-002-0010 Erneuerung Ortsdurchfahrt Empfershausen) bereits 250.000 Euro für die Renaturierung des Bachlaufs vorgesehen.
Der Haushaltsplan wurde einstimmig den Anwesenden zur Kenntnis genommen.
Landstraße 3228:
Frau Putscher von Hessen Mobil teilte auf Nachfrage mit, dass ein Sanierungskonzept für die Brücke im Unterdorf erstellt wurde und somit nun feststeht.
Die Planung und Anträge betreffend die Sanierung der Landstraße müssen bis spätestens 31.03.2025 eingereicht werden, damit die Fördergelder für die Sanierung genehmigt werden.
Die erste Bauphase im Unterdorf soll Ende des ersten Quartal 2026 starten. Die Förderbescheide müssen erst vorliegen, diese werden im Jahr 2025 ausgestellt, die Genehmigung dieser erfolgt erst im 3. Quartal 2025. Eine Ausschreibung von Hessenmobil wird Anschluss erfolgen und ab dem 01.04.2025, nach Freigabe der Mittel aus dem Landeshaushalt, wird der Baustart stattfinden.
Bezüglich der Renaturierung der Mülmisch prüft die Naturschutzbehörde noch die Finanzierung/ Förderung eines Brückenneubaues und wird dieses Projekt dann in 2025 so schnell wie möglich starten.
Die Straße „Zur Trift“ soll mit dem Bauabschnitt im Oberdorf mit saniert werden. Dieser Bauabschnitt wird aus verschiedenen Gründen jedoch nicht mehr im Jahr 2026 umgesetzt werden können.
Grillhütte / DGH / Feuerwehrhaus:
Die Trennwand im DGH wird von einem Bauhofmitarbeiter begutachtet und dann wenn möglich repariert. Ob die Trennwand vielleicht auch entfernt werden könnte, wird in der nächsten Ortsbeiratssitzung besprochen, da lt. M. Gießler, das DGH meistens komplett genutzt und vermietet wird und man diese faktisch nicht mehr benötigt. Auch die Klapptische werden begutachtet und müssen dann repariert, bzw. erneuert werden.
Ein Beamer für das DGH wird von dem Bürgermeister bestellt und von einem Mitarbeiter des Bauhofs im 1. Quartal 2025 installiert.
Ein gastrofähiger Kühlschrank und ein Gefrierschrank werden angeschafft, siehe letztes Ortsbeiratsprotokoll. Hierfür wurde das Geld von der Gemeindeverwaltung bereitgestellt.
Die Spülmaschine sollte im DGH auch ausgetauscht werden. Hier war angedacht, wenn die Berglandhalle saniert wird, diese aus der Küche in das DGH zu stellen. Dies wird aber jetzt nicht der Fall sein, jedoch wird der KiGa in Körle renoviert und die alte Gastrospülmaschine von dort wird dem DGH Empfershausen zur Verfügung gestellt, da im KiGa eine neue Spülmaschine angeschafft wird.
Für eine neue Küchenzeile in dem Küchenhäuschen der Grillhütte wird von der Gemeindeverwaltung auch Geld bereitgestellt. Bis die Vermietung der Grillhütte richtig los geht, sollte diese neue Küche eingebaut sein. Auch eine neue Tür muss hier angeschafft werden, die alte Tür schließt nicht mehr richtig.
Die Elektrik Feuerwehrhaus/ Grillhütte sollte auf den aktuellen Stand der Technik gebracht werden. Da hier schon einige Begehungstermine verschoben wurden, sollte von der Gemeindeverwaltung noch mal zeitnah ein Termin mit dem Ortsvorsteher, dem Elektriker der Gemeindeverwaltung und einem Elektrofachplaner eingestellt werden, was jedoch noch nicht passiert ist.
Der Durchgang zwischen dem DGH und der Grillhütte ist sehr uneben und auch die Regenablaufrinne nicht mehr nützlich und könnte entfernt werden. Dies sollte auch, bevor die Grillhütte wieder gut frequentiert ist, begradigt werden, so dass man auch hier gut Tische und Stühle stellen kann.
Auch über eine Dachverlängerung der Grillhütte sollte dringend nachgedacht werden, damit man, wenn man größere Veranstaltungen hat (z.B. Beachvolleyballturnier) nicht im Regen steht, wenn der Grillplatz erweitert wird, z. B. wenn man noch Pommes oder Currywurst verkauft. Hier werden immer Planen gespannt und es sollte eine feste Dachabdeckung angebracht werden.
Eine Verkehrszählung soll stattfinden, bezüglich der Belastungsklasse durch die vielen LKW´s zur Straßensanierung so Ortsvorsteher M. Gießler.
Der Hausmeister vom DGH Empfershausen kommt seinen Aufgaben augenscheinlich nicht vollständig nach. Diese Aufgaben, welche er bezüglich des DGH´s zu leisten hat, wird vom Ortsbeirat notiert und der Gemeindeverwaltung vorgelegt, so dass diese schriftlich dem Hausmeister des DGH´s vorgelegt werden kann.
Die mobile Theke im Grillhäuschen soll bei Ebay veräußert werden, da diese bei Vermietungen und Veranstaltungen nicht mehr genutzt wird. Eigentümer ist der Schützenverein, der den Erlös der Vereinsgemeinschaft zukommen lässt.
Die Sirene läuft zurzeit noch analog, da der neue Standort erst noch genehmigt werden muss. Zum Einbau des digitalen Empfängers gibt es eine Frist 28.02.2025. Es wurde festgestellt, dass innerhalb der Gebäude im Unterdorf die Sirene nicht gut zu hören ist.
Die Befahrung der Kanäle erfolgt komplett im Jahr 2024 und wurde abgeschlossen.
Bei dem Konzept der Renaturierung der Mülmisch soll das Extemwetterschutzkonzept vom Planungsbüro mit betrachtet werden. Die Gemeinde Eiterhagen sieht hier kein Handlungsbedarf, somit bleiben die Maßnahme nur in der Gemeinde Körle.
Teilweise fahren einzelne Schulbusse noch über den Stoß (Körler Straße) nach Körle / Empfershausen.
M. Gießler machte den Vorschlag, ein neues Schild aufzustellen „nur Land. und Forstwirtschaftlicher Verkehr frei“ und „Linienverkehr“ rauszunehmen.
R. Buschbeck machte den Vorschlag, betreffend der neuen Grundsteuerverordnung und der Zusammensetzung dieser, mal J. Gerlach in der Funktion des Bauamtsleiters der Gemeindeverwaltung Körle bei der nächsten Ortsbeiratssitzung einzuladen, so dass er mal den Bürgern einen Einblick in diese neue Verordnung geben kann.
Ende der Ortsbeiratssitzung um 21:37 Uhr