Protokoll der 17. öffentlichen Ortsbeiratssitzung
in Höringhausen vom 21.02.2024
| Tagesordnungspunkte: | |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Sachstand Glasfaserausbau Stadtteil Höringhausen |
| 3. | Ersatzbeschaffung Lautsprecheranlage Friedhofskapelle Höringhausen |
| 4. | Sachstand zu Anträgen und Beschlüssen des Ortsbeirates |
| 5. | Verfügungsmittel |
| 6. | Förderprogramme |
| 7. | Entwicklung Bürgerverein Höringhausen |
| 8. | Ausschilderung von zwei Behindertenparkplätzen am Bürgerhaus |
| 9. | Freiflächen Photovoltaik |
| 10. | Schaffung zusätzlicher Blühflächen |
| 11. | Verschiedenes |
Anwesende:
Ortsbeirat: Falk Elkmann, Stefan Becker, Latif Hamamiyeh Al-Homssi, Klaus-Wilhelm Figge, Dieter Kiepe, Kerstin Martens, Aloys Martens, Bruno Mecke, Alexander Schacht
Magistrat: Eberhard Diebel
Stadtverordnete: Latif Hamamiyeh Al-Homssi, Brigitte Trietsch, Peter Trietsch
Gäste: Sven Wagenknecht (Projektleiter Kommunalvertrieb Goetel)
TOP 1: Eröffnung und Begrüßung
Die Ortsvorsteherin Kerstin Martens eröffnet die Versammlung und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Sie begrüßt Magistratsmitglied Eberhard Diebel als Vertreter des Bürgermeisters der Nationalparkstadt Waldeck, sowie die anwesenden Gäste.
Sie beantragt die Erweiterung der Tagesordnung um die Punkte „Sachstand Glasfaserausbau Stadtteil Höringhausen“ und „Ersatzbeschaffung Lautsprecheranlage Friedhofskapelle Höringhausen“.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 2: Sachstand Glasfaserausbau Stadtteil Höringhausen
Herr Sven Wagenknecht stellt ergänzend zu den bereits in der Tagespresse veröffentlichten sowie den auf der Homepage der Nationalparkstadt Waldeck veröffentlichen Informationen, den aktuellen Sachstand für den Glasfaserausbau in Höringhausen vor. Der Baubeginn ist für die 9. Kalenderwoche vorgesehen. EWF-Connect zieht sich aus dem Glasfaserausbau in Höringhausen zurück. Für die Anwohner der Hauptstraße und der Oberwarolder Straße besteht nun die Möglichkeit, einen entsprechenden Antrag bei der Firma Goetel zu stellen.
TOP 3: Ersatzbeschaffung Lautsprecheranlage Friedhofskapelle Höringhausen
Die Lautsprecheranlage in der Friedhofskapelle ist in einem schlechten Zustand und erfüllt nicht mehr die Anforderungen einer zufriedenstellenden Beschallung im Innen- und Außenbereich. Nach Begutachtung durch einen Tontechniker liegt nun ein Angebot zur bedarfsgerechten Erneuerung der Anlage vor.
Der Ortsbeirat beschließt, bei der Nationalparkstadt Waldeck die Erneuerung der Lautsprecheranlage auf Basis des vorliegenden Angebots zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 4: Sachstand zu Anträgen und Beschlüssen des Ortsbeirates
| • | Die Inschriften am Denkmal sind stark verwittert und drohen weiteren Schaden zu nehmen. Die Nationalparkstadt Waldeck wird einen Steinmetz mit der Instandsetzung beauftragen. |
| • | Die „Steele“ für das halbanonyme Gräberfeld auf dem Friedhof wird in Kürze installiert. Die Nationalparkstadt Waldeck benachrichtigt zeitnah die Angehörigen um entsprechende Gedenkschilder anfertigen zu lassen. |
| • | Das Dach des BGH ist abgedichtet. Kleinere Abschlussarbeiten im Innenraum stehen noch aus. |
| • | Zur Entwicklung des „Herrenhauses“ gibt es keinen neuen Sachstand. Magistratsmitglied Diebel wird die Problematik im Magistrat der Nationalparkstadt Waldeck thematisieren. |
TOP 5: Verfügungsmittel
Es besteht der Bedarf nach einem Baustromverteiler für die Veranstaltungen in und an der Festscheune.
Der Ortsbeirat beschließt, ein entsprechendes Gerät aus den Verfügungsmitteln zu beschaffen sobald diese dem Ortsbeirat zugewiesen sind.
Abstimmung: einstimmig
TOP 6: Förderprogramme
• Schaffung naturnaher sozialer Treffpunkte
Der Stadtteil Höringhausen hat sich mit der Projektidee „Instand- und Inwertsetzung der Grillhütte in Höringhausen als naturnahe Begegnungsstätte, Treffpunkt und Lernort, Förderung eines aktiven und sozialen Miteinanders“ und dem Schwerpunktthema „Wasser“ eingebracht.
Eine Rückmeldung über die Aufnahme in das Programm wird in Kürze erwartet.
• Hessisches Dorfentwicklungsprogramm/Dorfmoderation
Ortsbeiratsvorsitzende Kerstin Martens berichtet über die Aktivitäten in der Phase der „Dorfmoderation“. Das entsprechende „Kommunale Entwicklungs Konzept“ (KEK) wurde durch das Planungsbüro Bioline für die gesamte Nationalparkstadt Waldeck erarbeitet, durch das Stadtparlament gebilligt und ist die Grundlage für die Bewerbung der Nationalparkstadt Waldeck zur Teilnahme an diesem Programm.
• „Engagiertes Land“
Ortsvorsteherin Kerstin Martens stellt zusammen mit Brigitte Trietsch die diesbezüglich laufenden Aktivitäten vor. Nach Klärung der Inhalte und Bedingungen sollen aktuell im Dorf weitere Grundlagen für eine Interessenbekundung zur Teilnahme an diesem Programm entwickelt werden. Dazu kann u.a. eine öffentlich geförderte „Landinventur“, welche die Situation „vor Ort“ näher beschreibt, dienen.
TOP 7: Entwicklung Bürgerverein Höringhausen
Der aktuell bestehende und eingetragene „Bürgerverein“ versteht sich als Bindeglied zwischen den örtlichen Vereinen/Gruppen, den Bürgerinnen- und Bürgern, dem Ortsbeirat und der Nationalparkstadt Waldeck. Er wird sich diesbezüglich weiter entwickeln und ist eine wesentliche Basis u.a. für die Teilnahme an o.a. Programmen zur Weiterentwicklung des Stadtteils Höringhausen.
Top 8: Ausschilderung von zwei Behindertenparkplätzen am Bürgerhaus
Am 14.02.2024 fand zusammen mit der Nationalparkstadt Waldeck eine Ortsbegehung statt. Hier wurde der Vorschlag zur Markierung und entsprechenden Beschilderung eines Behindertenparklatzes am Bürgerhaus vor den ehemaligen Posträumen entwickelt. Die Fläche direkt vor dem ehemaligen Eingang zur Post soll als „gesperrt“ markiert werden.
Der Ortsbeirat stimmt diesem Vorschlag zu.
Abstimmung: einstimmig
Top 9: Freiflächen Photovoltaik
Das Hessische Energiegesetz gibt Flächenziele zur Nutzung von Photovoltaik auf Gebäuden und in der Freifläche vor. Die Nationalparkstadt Waldeck wird hierzu einen Arbeitskreis mit Vertretern der Ortsteile, der Landwirtschaft, des Naturschutzes und der Kommune bilden um die Interessen aller Beteiligten bei der Entwicklung dieser Energieform zu wahren. Als Vertreter des Stadtteils Höringhausen wird Bruno Mecke für dieses Gremium vorgeschlagen.
Abstimmung: einstimmig
Top 10: Ausweisung von „Blühflächen“
Mit Unterstützung des NABU hat der Ortsbeirat eine Grünflächenbegehung in Höringhausen durchgeführt und folgende Vorschläge für die Nationalparkstadt Waldeck zur Schaffung von extensivierten Teil-Rasenflächen auf städtischen Grünflächen erarbeitet:
1. Streifen entlang der Strother Strasse, 2. Fläche rechts neben der Friedhofskapelle, 3. Fläche am „Ententeich“, 4. Fläche hinter dem „Heimatmuseum“, 5. Fläche hinter dem Bürgerhaus. Die genaue Abstimmung erfolgt vor Ort in Absprache mit dem städtischen Gärtner bis Anfang April 2024.
Abstimmung: einstimmig
Top 11: Verschiedenes
Ende der Sitzung: 21:20 Uhr