Eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet amDonnerstag, 21.03.2024, 20:00 Uhr, Stadthalle Sachsenhausen, Stadtteil Sachsenhausen, statt.
| Tagesordnung: | |
| 1. | Kleine Anfragen |
| 2. | Genehmigung des letzten STVO-Protokolls vom 30.01.2024 |
| 3. | Bericht aus dem Magistrat |
| 4. | Aufhebung des Sperrvermerks für Planungsleistungen zum Umbau des Bauhofs |
| 5. | Richtlinie der Nationalparkstadt Waldeck zur Förderung Erneuerbarer Energien bei Bestandsgebäuden |
| 6. | Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck; 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 17 "Auf den Salzäckern", Stadtteil Waldeck Beratung/Beschlussfassung Einwendungen/Anregungen aus Offenlegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB Satzungsbeschluss |
| 7. | Bauleitplanung der Stadt Waldeck |
| 9. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 16 "Freiflächenphotovoltaik Am Reiherbacher Mühlenwege", Gemarkung Waldeck |
| Beratung und Beschlussfassung |
| a) Abwägung im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen |
| b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGBHinweis: Die Bauleitplanung erfolgt im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB |
| 8. | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einführung eines Berichtswesens über Anträge der Stadtverordnetenversammlung |
| 9. | Verschiedenes |
| 10. | Grundstücksangelegenheiten |
| Hinweis: Dieser Tagesordnungspunkt wird voraussichtlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten. |
Die vorstehende Amtliche Bekanntmachung über die Sitzung am 21.03.2024 wurde durch Bereitstellung im Internet unter www.waldeck-stadt.de am 05.03.2024 öffentlich bekanntgemacht.
Die öffentliche Bekanntmachung ist mit Ablauf des Bereitstellungstages vollendet.