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Waldecker Nachrichten
Ausgabe 10/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Amtliche Bekanntmachungen

Eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet amDonnerstag, 21.03.2024, 20:00 Uhr, Stadthalle Sachsenhausen, Stadtteil Sachsenhausen, statt.

Tagesordnung:

1.

Kleine Anfragen

2.

Genehmigung des letzten STVO-Protokolls vom 30.01.2024

3.

Bericht aus dem Magistrat

4.

Aufhebung des Sperrvermerks für Planungsleistungen zum Umbau des Bauhofs

5.

Richtlinie der Nationalparkstadt Waldeck zur Förderung Erneuerbarer Energien bei Bestandsgebäuden

6.

Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck;

1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 17 "Auf den Salzäckern", Stadtteil Waldeck

Beratung/Beschlussfassung Einwendungen/Anregungen aus Offenlegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Satzungsbeschluss

7.

Bauleitplanung der Stadt Waldeck

9. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 16 "Freiflächenphotovoltaik Am Reiherbacher Mühlenwege", Gemarkung Waldeck

Beratung und Beschlussfassung

a) Abwägung im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGBHinweis: Die Bauleitplanung erfolgt im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB

8.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einführung eines Berichtswesens über Anträge der Stadtverordnetenversammlung

9.

Verschiedenes

10.

Grundstücksangelegenheiten

Hinweis: Dieser Tagesordnungspunkt wird voraussichtlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten.

gez. Anni Maria Berthold
Stadtverordnetenvorsteherin

Die vorstehende Amtliche Bekanntmachung über die Sitzung am 21.03.2024 wurde durch Bereitstellung im Internet unter www.waldeck-stadt.de am 05.03.2024 öffentlich bekanntgemacht.

Die öffentliche Bekanntmachung ist mit Ablauf des Bereitstellungstages vollendet.