Ortsbeiräte
Tagungsordnungspunkte
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Protokoll der letzten Sitzung |
| 3. | Fragen von Bürgerinnen und Bürger |
| 4. | Frühlings-Seniorennachmittag am 14.04.2024 |
| 5. | Blumenkästen für Ehrenmal |
| 6. | Einrichtung eines Überholverbots auf der B 485 |
| 7. | Park & Bike Platz Pappelweg (NEU) |
| 8. | Benennung eines Vertreters für die AG Freiflächen PV Anlagen (NEU) |
| 9. | Verschiedenes |
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Der Ortsvorsteher Klaus Schmal begrüßt alle anwesenden Ortsbeiratsmitglieder sowie Gäste aus der Bevölkerung, Bürgermeister Jürgen Vollbracht, die Stadtverordnetenvorsteherin Anni Berthold und Herrn Sven Wagenknecht von der Fa. Goetel.
Die Einladung zur Sitzung wurde auf der Homepage der Stadt Waldeck/Rathaus/Bekanntmachungen öffentlich am 13.02.2024 bekannt gemacht und zusätzlich in den Waldecker Nachrichten abgedruckt.
Klaus Schmal stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Gästen soll Rederecht eingeräumt werden.
Einwände werden nicht erhoben.
Die Tagesordnung soll um folgende Punkte ergänzt werden:
• Park & Bike-Fläche Pappelweg TOP 7 (Neu)
• Benennung eines Vertreters für die AG Freiflächen PV Anlagen TOP 8 (Neu)
Einwände werden nicht erhoben.
Vor Eintritt in die Tagesordnung erhält Herr Sven Wagenknecht von der Fa. Goetel Gelegenheit, sich und sein Unternehmen sowie die Ausbaupläne über das Glasfasernetz in Sachsenhausen
vorzustellen.
TOP 2 Protokoll der letzten Sitzung
Das Protokoll ist allen OB-Mitgliedern zugeleitet worden und wird einstimmig genehmigt.
TOP 3 Fragen von Bürgerinnen und Bürgern
Bezgl. des Unwettergeschehen im Juni (vgl. TOP 10 (neu) der Sitzung am 30.06.223) wird die Verwaltung insbesondere bezgl. des Bachlaufes Sommerhagen um Beantwortung der Frage gebeten,
ob die angeregte Bauentnahme und Überprüfung der Leistungsfähigkeit der Verrohrung bereits erfolgt und das Gespräch mit den Anliegern gesucht worden ist. Die offensichtlich unzureichende Abflussmöglichkeit kann auch im Winter bei Tauwetter und Regenereignissen zu erneuten Überschwemmungen führen.
Ein Verkehrsspiegel für die Einmündung Zenthofstraße in die Korbacher Straße (oberhalb Haus Waldschmidt) wurde angeschafft und muss noch montiert werden.
Vermehrt kam die Frage auf, wann die noch ausstehende Abholung der bereits ersetzen Mülltonnen erfolgt. Ein genauer Termin liegt aktuell nicht vor, da noch Klärungsbedarf seitens der Verwaltung gegenüber dem ausführenden Unternehmen besteht.
Der Förderantrag zum geplanten Nahwärmenetzes Kramenze wurde von M&V Wärme Contracting GmbH & Co. KG eingereicht. Bei einer Förderzusage, werden weitere Schritte eingeleitet.
Mit HessenMobil wurden Gespräche hinsichtlich der in der letzten Sitzung am 04.12.2023 gefassten Beschlüsse zur B485 Ortsdurchfahrt (Tempolimit, Fahrbahn-Verschwenkung, Umleitung Schwerverkehr u.a.) geführt. Im Bereich des Kindergartens wurde eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 km/h beantragt. Eine Umleitung des Schwerverkehrs aus dem Stadtkern ist nicht möglich.
TOP 4 Frühlings-Seniorennachmittag am 14.04.2024
Am Frühlings-Seniorennachmittag werden ca. 370 Personen eingeladen. Ein Programm wird vom Ortsbeirat erstellt, der Einkauf für die Veranstaltung wird in einem separaten Treffen organisiert. Für die Dekoration der Tische sollen die Schützenliesln der Schützengesellschaft Sachsenhausen angefragt werden. Der Aufbau beginnt am 13.04.2024 ab 10:00 Uhr in der Stadthalle.
TOP 5 Blumenkästen für Ehrenmal
Es sind Beschwerden über den Zustand des Friedhofs bzgl. Sauberkeit und Ordnung eingegangen.
Zudem wurde eine freundlichere Gestaltung des Bereichs der Namenstafel für anonyme Gräber mit Büschen und Sträuchern angeregt.
Das Ehrenmal müsste auf Grund von Moosbefall gereinigt werden. Des Weiteren kommt es zu Abplatzungen am Gemäuer. Die Verwaltung möchte die verwitterten und maroden Blumenkästen entfernen. Aktuell sind dort acht rechteckige sowie zwei runde Blumenkästen. Der Ortsbeirat spricht sich für die Erhaltung bzw. Ersatz für die Blumenkästen aus. Für die Bewässerung muss jedoch eine Lösung gefunden werden, da kein Personal seitens der Verwaltung dafür abgestellt werden kann.
Einstimmig spricht der Ortsbeirat sich für die Erhaltung der Blumenkästen am Ehrenmal aus.
TOP 6 Einrichtung eines Überholverbotes auf der B485
Prüfung eines Überholverbots vom alten Wasserhäuschen bis in die Haarweiden.
Einstimmiger Beschluss des Ortsbeirates.
TOP 7 (NEU) Park & Bike Platz Pappelweg
Gemäß Liegenschaftsplan bietet der Park & Bike Platz neben Parkplätzen auch Sitzgelegen, eine große Grünfläche sowie einen Erdwall. An der angrenzenden Garage werden Lademöglichkeiten für eBikes an der Außenwand installiert. Nach Ansicht des Ortbeirates ist die Anzahl der Parkplätze zu gering bzw. die Grünfläche ist im Verhältnis zur gesamt zur Verfügung stehenden Fläche zu groß.
Fördergelder sind jedoch an die aktuelle Planung gekoppelt.
Der Ortsbeirat beschließt mit einer Gegenstimme, die Erhöhung der Anzahl von Parkplätzen zu prüfen, ohne den Erhalt von Fördermitteln zu gefährden.
TOP 8 (NEU) Benennung eines Vertreters für die AG Freiflächen PV Anlagen
Steffen Schmal wird von den Mitgliedern des Ortsbeirates vorgeschlagen.
Die Wahl erfolgt einstimmig.
TOP 9 Verschiedenes
Die Verfügungsmittel für 2024 sind ausgezahlt worden.
Ein Erste-Hilfe-Kurs findet am 10.03.2024 von 10:00 bis 15:00 Uhr im Schützenhaus in Sachsenhausen statt. Veranstalter ist das Netzwerk 777. Anmeldungen können noch über Klaus Schmal erfolgen.
Der Neubau des Ärztezentrums in der Gartenstraße auf dem ehemaligen Gelände der Grundschule liegt vorerst auf Eis.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.