Amtliche Bekanntmachungen

Eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am

Mittwoch, 17.06.2026, 20:00 Uhr,

Bürgerhaus Höringhausen, Stadtteil Höringhausen,

statt.

2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung:

1. Kleine Anfragen

2. Kenntnisnahme des letzten STVO-Protokolls vom 16.04.2026

3. Bericht aus dem Magistrat

4. Wahl der Mitglieder der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Werbetal Nachbenennung eines Mitgliedes und eines Stellvertreters

5. Neufassung der Hauptsatzung der Nationalparkstadt Waldeck

6. Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Nationalparkstadt Waldeck

7. Neufassung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Nationalparkstadt Waldeck

8. Ortsgerichte Waldeck; Ablauf der Amtszeiten von Ortsgerichtsmitgliedern

9. Haushaltsvollzugbericht 1. Quartal 2026

10. Gewährung einer Zuweisung zum Ausgleich der mit der Einführung des Ergänzungssatzes für Kinder einhergehenden Umverteilungseffekte im Kommunalen Finanzausgleich.

11. Bebauungsplan Nr. 18 "Ederseelodge" und 11. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren / Beratung und Beschlussfassung Neufassung Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) / Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gem. § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB)

12. NPS-Bauleitplanung – Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Wohnungsbau-Turbos (§ 246e BauGB) im Gebiet der Nationalparkstadt Waldeck und Übertragung der Zuständigkeit für die gemeindliche Zustimmung an das Bauamt im Wege der Organleihe / Verwaltungskompetenz

13. Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung eines digitalen Haushaltes sowie eines kommunalen Konnexitätsregisters

14. Anfrage der AfD-Fraktion zu gesundheitlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Auswirkungen geplanter Windkraftanlagen im Gemeindegebiet

15. Anfrage der AfD-Fraktion zur Unterbringung von Flüchtlingen in angemietetem Wohnraum - Transparenz zu Wohnraumentzug, Mietentwicklung, sozialen Auswirkungen und Haushaltsbelastungen

16. Anfrage der AfD-Fraktion zur Waldecker Schlossbahn

17. Anfrage der SPD-Fraktion zum aktuellen Stand am Herrenhaus im Stadtteil Höringhausen

18. Verschiedenes

gez. Anni Maria Berthold

Stadtverordnetenvorsteherin

Die vorstehende Amtliche Bekanntmachung über die Sitzung am 17.06.2026 wurde durch Bereitstellung im Internet unter www.waldeck-stadt.de am 02.06.2026 öffentlich bekanntgemacht.

Die öffentliche Bekanntmachung ist mit Ablauf des Bereitstellungstages vollendet.