Eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am
Dienstag, 09.07.2024, 20:00 Uhr,
Stadthalle Sachsenhausen, Stadtteil Sachsenhausen,
statt.
| 1. | Sachstandsbericht zum Naturpark Kellerwald-Edersee |
| 2. | Kleine Anfragen |
| 3. | Kenntnisnahme des letzten STVO-Protokolls vom 23.05.2024 |
| 4. | Bericht aus dem Magistrat |
| 5. | Neufassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Nationalparkstadt Waldeck einschließlich Kostenbeitragssatzung |
| 6. | Förderung von Stoff- bzw. Mehrwegwindeln |
| 7. | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) |
| 8. | Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck Bebauungsplan Nr. 18 "Eckeweg II", Kernstadt, Gemarkung Waldeck Beratung und Beschlussfassung a) Abwägung im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB |
| 9. | Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung der Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates in der Nationalparkstadt Waldeck |
| 10. | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Einführung einer Tempo 30 Zone sowie eines Überweges in der Dr.-Mauser-Straße in Waldeck |
| 11. | Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Glasfaserausbau, Bauüberwachung und Schadenabwehr |
| 12. | Verschiedenes |
Die vorstehende Amtliche Bekanntmachung über die Sitzung am 09.07.2024 wurde durch Bereitstellung im Internet unter www.waldeck-stadt.de am 19.06.2024 öffentlich bekanntgemacht.
Die öffentliche Bekanntmachung ist mit Ablauf des Bereitstellungstages vollendet.