Eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 26.09.2024, 20:00 Uhr, Stadthalle Sachsenhausen, Stadtteil Sachsenhausen, statt.
| 1. | Kleine Anfragen |
| 2. | Kenntnisnahme des letzten STVO-Protokolls vom 09.07.2024 |
| 3. | Bericht aus dem Magistrat |
| 4. | Berichtswesen über Anträge der Stadtverordnetenversammlung |
| 5. | Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages im Gebiet der Stadt Waldeck (Tourismusbeitragssatzung) I. Änderung |
| 6. | Neufassung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Nationalparkstadt Waldeck |
| 7. | Haushaltsvollzugsbericht 2. Quartal 2024 |
| 8. | Wesentliche Ergebnisse des Jahresabschlusses 2023 - Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung § 112 (5) HGO |
| 9. | Gebührenkalkulation Jährlicher Report - Haushaltsjahr 2025 |
| 10. | Lebendige Zentren - Verkehrskonzept |
| 11. | Bauleitplanung der Nationalparkstadt Waldeck 9. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 16 „Freiflächenphotovoltaik Am Reiherbacher Mühlenwege“ Gemarkung Waldeck (Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB)Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, gem. § 4 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 29.04.2024 bis einschließlich 31.05.2024 zum Bebauungsplan Nr. 16 „Freiflächenphotovoltaik Am Reiherbacher Mühlenwege", Gemarkung Waldeck und zur 9. Änd. des Flächennutzungsplanes sowie im Rahmen einer erneuten, verkürzten und auf die Änderungen beschränkten Offenlage des Bebauungsplans Nr. 16 „Freiflächenphotovoltaik Am Reiherbacher Mühlenwege ", Gemarkung Waldeck“ gem. § 4a BauGB in der Zeit vom 29.07.2024 bis einschließlich 13.08.2024 Feststellungsbeschluss zur 9. Änderung des FlächennutzungsplansSatzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 16 „Freiflächenphotovoltaik Am Reiherbacher Mühlenwege ", Gemarkung Waldeck |
| 12. | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Zustand der Feuerwehrgerätehäuser der Nationalparkstadt Waldeck |
| 13. | Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum geplanten Umspannwerk in Netze |
| 14. | Verschiedenes |
| 15. | Grundstücksangelegenheit |
Die vorstehende Amtliche Bekanntmachung über die Sitzung am 26.09.2024 wurde durch Bereitstellung im Internet unter www.waldeck-stadt.de am 09.09.2024 öffentlich bekanntgemacht.
Die öffentliche Bekanntmachung ist mit Ablauf des Bereitstellungstages vollendet.