Amtliche Bekanntmachung der Nationalparkstadt Waldeck

Die 19. öffentliche Stadtverordnetensitzung findet am Donnerstag, 14.12.2023, 19.00 Uhr, Gasthof Kleppe, Sachsenhausen, statt.

Tagesordnung:

1. Kleine Anfragen

2. Genehmigung des Protokolls der Stadtverordnetensitzung am 09.11.2023

3. Bericht aus dem Magistrat

4. Bekanntgabe aller Auftragsvergaben nach § 100 HGO des Haushaltsjahres 2023

5. Festlegung des Wahltages der Bürgermeisterwahl 2024

6. Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans „Nieder-Werbe“

7. Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1, Nieder-Werbe

8. Antrag der SPD-Fraktion zur Abfrage zum potentiellen Standort des Kindergartens in Sachsenhausen Einbindung der Elternschaft

9. Machbarkeitsstudie „Standort Kindergarten Sachsenhausen“ Entscheidung über den Standort

10. Anfrage der SPD-Fraktion zum Status der Umsetzung diverser Maßnahmen des Haushaltes 2023

11. Beschlussfassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2024

12. Beschlussfassung des Entwurfs des Investitionsplanes zum Haushalt 2024

13. Verschiedenes

gez.: Anni Berthold

Stadtverordnetenvorsteherin

Die vorstehende Amtliche Bekanntmachung über die Stadtverordnetensitzung am 14.12.2023 wurde durch Bereitstellung im Internet unter www.waldeck-stadt.de am 28.11.2023 öffentlich bekanntgemacht.

Die öffentliche Bekanntmachung ist mit Ablauf des Bereitstellungstages vollendet.