Ortsbeiräte
Nr. 26 Ortsbeiratssitzung Sachsenhausen
Protokoll 22.11.2024
Tagungsordnungspunkte
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Protokoll der letzten Sitzung |
| 3. | Fragen der Bürgerinnen und Bürger |
| 4. | Besprechung Haushalt 2025 |
| 5. | Verfügungsmittel |
| 6. | Bundestagswahl (NEU) |
| 7. | Bücherei Sachsenhausen (NEU) |
| 8. | Greentrail Sachsenhausen/Nieder-Werbe (NEU) |
| 9. | Verschiedenes |
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Der Ortsvorsteher Klaus Schmal begrüßt alle anwesenden Ortsbeiratsmitglieder und den Stadtrat Philipp Hankel.
Die Einladung zur Sitzung wurde auf der Homepage der Stadt Waldeck/Rathaus/Bekanntmachungen öffentlich am 05.11.2024 bekannt gemacht und zusätzlich in den Waldecker Nachrichten abgedruckt. Klaus Schmal stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Den Gästen soll Rederecht eingeräumt werden.
Einwände werden nicht erhoben.
Die Tagesordnung soll um folgenden Punkt ergänzt werden:
• Bundestagswahl (NEU TOP 6)
• Bücherei Sachsenhausen (NEU TOP 7)
• GreenTrail Sachsenhausen/Nieder-Werbe (NEU TOP 8)
Einwände werden nicht erhoben.
TOP 2 Protokoll der letzten Sitzung
Das Protokoll vom 11.10.2024 ist allen OB-Mitgliedern zugeleitet worden und wird einstimmig genehmigt.
TOP 3 Fragen von Bürgerinnen und Bürgern
Es liegen keine Fragen vor.
TOP 4 Besprechung Haushalt 2025
Vorgestellt und angesprochen werden die für Sachsenhausen relevanten Punkte.
Beraten und beschlossen wird der Haushalt der Stadt auf der Jahresabschlusssitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2024.
Bezgl. der Krähenbergbrücke ist durch die Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich eine Einhausung des bisherigen Bauwerkes beschlossen worden. Damit ist die Nutzung weiterhin gewährleistet, gleichwohl bleibt der grundsätzlich sanierungsbedürftige Zustand der Brücke unverändert.
Für die vom Ortsbeirat angemeldete Sanierung des Ehrenmals sind keine Mittel vorgesehen.
Die Bushaltestelle Molkerei soll ertüchtigt und mit Wetterschutzen ausgestattet werden.
Die Sanierung Rathausdach und Umgestaltung Marktplatz sind mit Ansätzen im Förderprogramm Lebendige Zentren vorgesehen.
Bezgl. der vorzusehenden Rettungstreppe verweist der Ortsbeirat nochmals auf seinen Beschluss vom 11.10.2024 (TOP 6), mit dem eine Installation in der Zehnthofstraße abgelehnt wird.
TOP 5 Verfügungsmittel
Die Verfügungsmittel werden bis zum Jahresende im Wesentlichen aufgebraucht sein. Restmittel sollen für den Aufbau-Arbeitseinsatz der Schutzhütte am Jubiläumswald verwandt und entsprechend dem netzwerk777 zur Verfügung gestellt werden.
Für den Austausch der Akkus im Defibrillator in der Sporthalle des Schulzentrums sind Mittel in Höhe von 307,02 EUR vorgesehen. Der Landkreis hat einen Austausch auf seine Kosten abgelehnt.
Den Ausgaben wird einstimmig zugestimmt.
TOP 6 Bundestagswahl
Die voraussichtlich am 23.02.2024 stattfindende Bundestagswahl findet wieder in der Stadthalle statt. An die Verwaltung ergeht die Bitte, diesmal wieder Fahnenmasten aufzustellen.
Für den Wahlvorstand steht der Ortsbeirat grundsätzlich wieder zur Verfügung. An die Einwohner ergeht der Aufruf, sich als Wahlhelfer beim Ortsvorsteher zu melden.
TOP 7 Bücherei Sachsenhausen
Mangels Nachfrage wird die Stadtbücherei in Sachsenhausen zum 31.12.2024 schließen.
Der Ortsbeirat schlägt vor, eine mögliche Weiterverwendung des Buch- und Sachbestandes mit den beiden Schulen in Sachsenhausen und Höringhausen zu klären. Zusätzlich stünden ggf. die Buchkisten/-schränke z.B. in Nieder-Werbe, Waldeck, Freienhagen zur Verfügung.
Grundsätzlich bedauert der Ortsbeirat, dass das Angebot mangels Zuspruch eingestellt werden muss. Bezgl. der Nachnutzung der Räume bittet der Ortsbeirat um Einbeziehung in die Beratungen der Verwaltung.
TOP 8 GreenTrail Sachsenhausen/Nieder-Werbe
Die Baugenehmigungen für die Trailstrecken in der Reiherbach liegen mittlerweile vor. Die Bauarbeiten sollen in Kürze beginnen.
Für die Andienung der Stecken liegen verschieden Vorschläge vor.
Für Sachsenhausen schlägt der Ortsbeirat das Flurstück 27/1 (verlängerter Warteweg) an der Klinger Kirche für Parkplätze und Startpunkt vor. Für den offiziellen Startpunkt und die überregionale Kennzeichnung des Trails verweist der Ortsbeirat weiterhin den Parkplatz in der Reiherbachstaße in Nieder-Werbe (Rimbachhütte). Die Beschlüsse ergehen einstimmig.
Ansonsten – insbesondere die notwendigen Maßnahmen an den bestehenden Rad-/Wegen bzw. Problemlagen bei der Andienung - wird auf die Stellungnahme des Ortsbeirates zum Greentrail vom 26.02.2021 (dort u.a. Ziffer 3 und 4) verwiesen.
TOP 9 Verschiedenes
Der gemeinsame Terminplan für 2025 wird kurz besprochen. Die Vereinsvertreterversammlung hatte sich am 15.11. beraten.
Auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Krähenbergbrücke wird nochmals eingegangen und diskutiert, inwieweit der jetzt getroffene Stadtverordnetenbeschluss (Einhausung / Sicherheitsbauwerk) der Beschlusslage des Ortsbeirates folgt (vgl. u.a. Sitzungen vom 02.03. (TOP 4) und 01.06.2023 (TOP 6)). Für die vom Ortsbeirat favorisierte Grundsanierung mit Auflastung oder den Neubau der Brücke waren jedoch zum jetzigen Zeitpunkt Mehrheiten nicht erreichbar und auch keine (zusätzlichen) Mittel dafür im Haushalt 2025 vorgesehen.
Wortmeldungen zu weiteren Themen liegen nicht vor.