Ortsbeirat Netze
Protokoll
der 17. öffentlichen Ortsbeiratssitzung Netze am
Donnerstag, den 16.01.2025, Alte Schule
| Tagesordnung: | |
| 1. | Begrüßung |
| 2. | Rückblick Seniorennachmittag 2024 |
| 3. | Verfügungsmittel 2025 |
| 4. | Sachstand Naumburger Straße |
| 5. | Bundestagswahl am 23.02.2025 |
| 6. | Grundstücksangelegenheiten |
| 7. | Verschiedenes |
TOP 1:
Ortsvorsteher Dirk Möller eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit der Sitzung fest. Den Anwesenden wird einstimmig Rederecht erteilt.
TOP 2:
Am Seniorennachmittag 2024 haben 48 Seniorinnen und Senioren teilgenommen, es gab sehr viele positive Rückmeldungen. Ortsvorsteher Möller spricht seinen besonderen Dank Uwe Bremmer und seine Mitspieler, Melanie Claudy-Germeroth mit ihrer Kindertanzgruppe und dem Gemischten Chor im MGV aus. Stellvertretend für alle, die bei der Organisation und Ausführung des Seniorennachmittags mitgewirkt haben, dankt er nochmal Daniela Rieder. Der Seniorennachmittag 2025 findet am 1. Dezember statt.
TOP 3:
Die jährlichen Verfügungsmittel in Höhe von 1.000,- € sind im Jahr 2024 komplett aufgebraucht worden. Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, aus den Verfügungsmitteln 2025 350,- € für Veranstaltungen der Bürgergemeinschaft „Wir für Netze“ zur Verfügung zu stellen. Weitere Vorschläge zur Verwendung der Verfügungsmittel nimmt der Ortsbeirat gerne entgegen.
TOP 4:
Am 20.11.2024 fand eine Besprechung mit den Anliegern statt, um die alten und neuen Grenzpunkte zu erläutern. Anschließend sollte das Amt für Bodenmanagement die neuen Grenzpunkte aufnehmen und an Hessenmobil und an das Planungsbüro Oppermann weiterleiten. Da dies nicht geschehen ist, wurde ein für den 10.01. geplantes Onlinemeeting auf den 16.01. verschoben. Das neue Kataster kann im Augenblick weder von der HLG noch vom Planungsbüro Oppermann übernommen werden, da die Daten erst in das System „ALKIS“ übernommen werden müssen. Das dauert ca. 2 Monate.
Mitte / Ende des 2. Quartals 2025 ist eine Anliegerversammlung geplant mit anschließender Befragung der Anwohner zwecks Grundstückserwerb durch die HLG. Ab dem zweiten Quartal 2025 ist die Fertigstellung des Bauabschnitts zwischen Ortsausgang und Abzweig Böhner Straße geplant. Der innerörtliche Bau der Naumburger Straße wird nicht im Jahr 2025 begonnen.
TOP 5:
Die Bundestagswahl findet am 23.02.2025 statt. Wahlvorstand und Wahlhelfer sind:
| 1. | Schicht, 08.00 bis 13.00 Uhr: Stefan Döhring, Heiko Meuser, Lukas Bischof, Philipp Martin |
| 2. | Schicht, 13.00 bis 18.00 Uhr: Dirk Möller, Ralf Seibel, Gerhard Rieder, Christoph Klug |
Ab 18 Uhr werden die Stimmen ausgezählt.
Zur Wahlvorbereitung treffen sich Wahlvorstand und -helfer am 22.02. um 13.00 Uhr im DGH. An der Einweisung der Wahlvorstände am 21.02. um 19.00 Uhr im Rathaus nehmen Dirk Möller und Ralf Seibel teil.
TOP 6:
Hessen Mobil benötigt zur Entwässerung der Naumburger Str. das Eckgrundstück in Einmündungsbereich Naumburger Str. – Hinter der Hütte. Der Eigentümer ist zu einer Abgabe des Grundstücks bereit, wenn er im Gegenzug das Grundstück Netze, Flur 2, Flst. 24/12 überlassen bekommt. Dabei handelt es sich um den Zuweg zum Bahnradweg, derzeitiger Eigentümer ist die Stadt Waldeck. Der Ortsbeirat spricht sich einstimmig für die Übereignung des Grundstücks unter folgenden Voraussetzungen aus:
| - | Sicherstellung des ständigen uneingeschränkten Wegerechts bis zum Bahnradweg für die Allgemeinheit, insbesondere für Rettungsdienst und Feuerwehr, durch Grundbucheintrag. |
| - | Abführung des Oberflächenwassers in Richtung Radweg zur Entlastung des Kanalsystems im Kreuzungsbereich Windhagen/Hölle. |
TOP 7:
Auf den Gästetischen sind Infoflyer der EUTB (Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung) ausgelegt.
Sie unterstützt und berät alle Menschen mit Behinderungen, Menschen, die von Behinderung bedroht sind, aber auch alle Angehörigen kostenlos in allen Fragen zur Rehabilitation und Teilhabe.
Sitz in Korbach: Tränkestraße 15, 34497 Korbach. Tel.: 05631/5048728,
Email: waldeck-frankenberg@bsbh-teihabeberatung.org
Folgende Informationen wurden an die betreffenden Vereinsvorstände weitergeleitet:
Infos über rechtliche Satzungsgrundlagen
Projektförderung im Rahmen der „LankKulturPerlen2025“
Engagement-Lotsen-Programm 2025
Am 24. Mai von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr ist ein Kurs „Erste Hilfe an Kleinkind, Kind und Erwachsenem“ geplant. Kursleiter wird Erwin Richard sein. Die Kosten belaufen sich auf 40 € pro Person, die Teilnehmerzahl ist auf 20 begrenzt. Verbindliche Anmeldungen bitte an Ulrike Gräbing, Naumburger Str. 8, Tel. 05634/226 Die Bodenbretter auf dem Balkon der Alten Schule sind z.T. Faul und morsch. Es herrscht dringender Handlungsbedarf durch den Bauhof.
Zum Thema Umspannwerk liegen derzeit keine neuen Informationen vor, der Petitionsausschuss tagt am 29.01.. Ende Januar findet ein Treffen mit Dr. Bräuer von der Tennet mit Besichtigung des möglichen Standorts in Sachsenhausen an der Freienhagener Straße statt.