Ortsbeirat Nieder-Werbe
Protokoll
über die 17. öffentliche Ortsbeiratssitzung am Donnerstag, den 22.02.2024 um 19.00 Uhr im Haus der Natur
| Tagesordnung: | |
| 2. | Verfügungsmittel 2024 |
| 3. | Haushalt 2024 |
| 4. | Sachstand 111 Jahre Edersee in 2025 |
| 5. | Rad- und Fußverkehrskonzept für die Nationalparkstadt Waldeck |
| 6. | Straßenausbau: Obere Sommerseite, Mittlerer Köppel und Kappendellenweg |
| 7. | Aktion Saubere Landschaft am 23.03.2024 |
| 8. | PV-Freiflächenanlagen - Bericht vom Workshop am 18.01.2024 |
| 9. | Sachstand „Umsetzung Dorfplatz Scheid“ |
| 10. | Wahlen 2024 |
| 11. | Verschiedenes |
Marko Drebes eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlußfähigkeit fest. Das Rederecht wird den Gästen mit vier Ja-Stimmen und einer Enthaltung erteilt.
Die Tagesordnung wird einstimmig um den folgenden Tagesordnungspunkte erweitert:
TOP 2: Glasfaserausbau durch die Firma Goetel
Alle anderen Tagesordnungspunkte Punkte verschieben sich um einen nach hinten.
TOP 1: Genehmigung des Protokolls der 16. Ortsbeiratssitzung
Das Protokoll der 16. Sitzung wird einstimmig genehmigt
TOP 2: Glasfaserausbau durch die Firma Goetel
Herr Wagenknecht von der Firma Goetel stellt sich vor und berichtet vom geplanten Glasfaserausbau.
Der Ausbau des Glasfasernetzes in der Stadt Waldeck beginnt in kürze in Höringhausen. Die Reihenfolge der weiteren Orte ist noch nicht bekannt.
Jeder, der bisher noch kein Interesse bekundet hat kann jetzt noch einsteigen und einen Vertrag abschließen. Anfragen hierzu sollten gesammelt über den Ortsvorsteher laufen. Wenn Bedarf besteht bietet Herr Wagenknecht auch Sprechstunden im Ort an.
Auf der Halbinsel Scheid hat der ursprüngliche Anbieter EWF Connect den Glasfaserausbau erst einmal abgesagt. Die Firma Goetel würde den Ausbau übernehmen wenn Interesse besteht und EWF hierzu grünes Licht gibt. Sobald es eine Zustimmung der EWF gibt, bekommt der Ortsvorsteher eine Info und gibt das an die Bürger weiter.Inga Büchling vom Förderverein Nieder-Werbe und Scheid hat sich bereit erklärt die Anträge interessierter Scheider Bürger zu sammeln und an Goetel weiter zu leiten. Der Verein bekommt hierfür eine Provision von Goetel.
Fabian Kühn fragt an, ob für alle städtischen Gebäude eine Antrag gestellt wurde. Die Grillhütte muss noch mal geprüft werden ansonsten sind für alle Gebäude Anträge gestellt.
TOP 3: Verfügungsmittel 2024
Die Verfügungsmittel für 2024 sollen für folgende Maßnahmen verwendet werden:
| - | Verlängerung MS Office Softwarepaket für Laptop OV |
| - | Verpflegung bei Arbeitseinsätzen und Sitzungen |
| Abstimmung: 5 x Ja - 0 x Nein - 0 x Enthaltungen | |
| TOP 4: Haushalt 2024 | |
| Ortsvorsteher Marko Drebes berichtet von den Ergebnissen der Haushaltsplanung 2024: | |
| - | Größter Punkt ist die Kläranlage Scheid. Hierzu gibt Bgm. Vollbracht eine Info zum Baufortschritt. |
| Die Inbetriebnahme ist im Herbst 2024 geplant |
| - | Die Bebauungsplanänderung für die Ferienhausgebiete in Nieder-Werbe ist berücksichtigt. |
| - | Finanzielle Mitte für die Jubiläumsfeier 111 Jahre Edersee in 2025 sind für 2024 vorgesehen und für 2025 in Aussicht gestellt. Der Ortsvorsteher dankt dem Magistrat und allen Fraktionen für die Unterstützung, ohne die das Fest nicht durchgeführt werden könnte. |
| - | Planungskosten für Dorfplatz Scheid |
TOP 5: Sachstand 111 Jahre Edersee in 2025
Fabian Kühn berichtet vom Planungsstand zum Jubiläumsfest Wasser- und Lichterfest anläßlich
111 Jahre Edersee. Der Festausschuss trifft sich regelmäßig und die Planungen schreiten bereits gut voran. Termin für das Fest ist der 11.-13.07.2025
TOP 6: Rad- und Fußverkehrskonzept für die Nationalparkstadt Waldeck
Bgm. Vollbracht berichtet dass es bereits viele Rückmeldungen aus allen Stadtteilen gibt.
Der Ortsbeirat gibt folgende Hinweise für Nieder-Werbe und Scheid:
| - | Die Verbindung Nieder-Werbe - Reiherbachtal muss in beiden Richtungen besser ausgeschildert werden. Derzeit werden die Radfahrer über die Landstraße geleitet obwohl es eine parallele Fahrradstrecke gibt. Ggf. muss die Stufe an der Brücke über den Reiherbach etwas angepasst werden. |
| - | Radweg Nieder-Werbe - Scheid |
| Es fehlt weiterhin das zwingend erforderliche Stück zwischen Werber Eck und Bittels Weg |
| Die Rampe Am Steinberg (nähe Europahain) auf halber Strecke Richtung Scheid entschärfen |
| - | Radweg Nieder-Werbe - Ober-Werbe |
| In Richtung Oberwerbe kurz vor dem Anstieg auf Höhe Teichmühle müsste ein kurzes Stück aufgeschottert werden, da es sehr schlammig ist. |
Abstimmung: 5 x Ja - 0 x Nein - 0 x Enthaltungen
TOP 7: Straßenausbau: Obere Sommerseite, Mittlerer Köppel und Kappendellenweg
Dirk Fischer kritisiert, dass der fest für 2023 zugesagte Ausbau (Asphaltschicht) der Oberen Sommerseite immer wieder verschoben wurde und letztendlich informationslos aus Kostengründen dem Marktplatz in Waldeck zum Opfer gefallen ist. Trotz mehrfacher Nachfrage wird die Maßnahme auch nicht im Haushalt 2024 berücksichtigt.
Die Straßen (Schotterwege) Mittlerer Köppel und Kappendellenweg sind in einem so schlechten Zustand, dass dort Sofortmaßnahmen zur Erhaltung erforderlich sind. Der Ortsbeirat bittet hier die Stadt Waldeck um Ausbesserungsarbeiten.
Bzgl. des Ausbaus der drei o.g. Straßen wird sich der Ortsbeirat zunächst noch einmal mit dem Bauamt der Stadt Waldeck in Verbindung setzen, um zu klären in welcher Form, zu welchen Kosten und wann die Umsetzung erfolgen kann.
Abstimmung: 5 x Ja - 0 x Nein - 0 x Enthaltungen
TOP 8: Aktion Saubere Landschaft am 23.03.2024
Die Aktion Saubere landschaft findet am 23.03.2024 statt.
In Nieder-Werbe ist Treffpunkt am Haus der Natur um 9:00 Uhr
Auf Scheid wird sich wieder Inga Büchling um die Organisation kümmern. Hier ist Beginn um 10:00 Uhr.
Besprechung der einzelnen Maßnahme.
TOP 9: PV-Freiflächenanlagen - Bericht vom Workshop am 18.01.2024
Fabian Kühn berichtet vom Workshop über PV-Freiflächenanlagen.
Es wurde ein Arbeitskreis gebildet zu dem jeder Ort eine Person entsenden soll. Da Fabian Kühn am ersten Treffen am 13.03. nicht teilnehmen kann wird Dirk Fischer abgesandt
TOP 10: Sachstand Umsetzung Dorfplatz Scheid
Es wird über den Sachstand zum Umbau des Dorfplatzes Scheid berichtet. Das Büro Cognitio ist beauftragt. Die Umsetzung soll in 2025 erfolgen.
Der Segelclub bittet darum, dass während der 75.Jahre Jubiläumsfeier am 27-28.06.2025 am zukünftigen Dorfplatz keine Baustelle ist. D.h. die Arbeiten sollten nach Möglichkeit bis dahin abgeschlossen sein oder ggf. erst danach beginnen.
TOP 11: Wahlen 2024
Festlegung der Beisitzer zu den Wahlen in 2024.
Es werden jeweils 6 Personen und zwei Ersatzleute gesucht
Europawahl am 09.06.:
Marko Drebes, Wilhelm Pfeil, Heinrich Vogelgesang, Dirk Fischer, Ingo Uthoff
Bgm Wahl am 27.10.:
Marko Drebes, Fabian Kühn, Wilhelm Pfeil, Heinrich Vogelgesang, Werner Zacke, Ingo Uthoff
Da für beide Wahlen noch Wahlhelfer fehlen würde sich der Ortsbeirat freuen wenn sich interessierte Büger beim Ortsvorsteher melden.
TOP 12: Verschiedenes
| • | Information zum Dorfentwicklungsprogramm |
| • | REWE Einkausbus |
| Der Bus hat den Betrieb aus wirtschaftlichen Gründen komplett eingestellt |
| • | Eingestürzte Bruchsteinmauer Am Hagen wurde dem Bauamt gemeldet |
| • | An der Außenfassade Haus der Natur finden demnächst Renovierungsarbeiten statt |
| • | Am Dorfplatz auf Scheid wird demnächst eine Mastsirene aufgebaut |
| • | Einladung zur Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Waldeck |
| • | Der OB bittet die Stadt die Holzbrücke über den Reiherbach zu reparieren (Austausch einer Planke) |
| • | Die Stadt hat Nutzungsverträge mit dem WSA im See gekündigt. |
| • | Am 08.03.2024 ist die Jahreshauptversammlung des Fördervereins Nieder-Werbe und Scheid |
| • | Werner Zacke berichtet dass es eine Bekannmachung gab, dass die Fa. Amprion (Planung Rhein-Main Link) das Recht bekommt im Zuge der Planung Grundstücke zu betreten.. Wer das nicht möchte muss ein Betretungsverbot aussprechen. |
| • | Mülltonnentausch auf Scheid |
| Das Problem auf Scheid ist, dass die Tonnen teilweise nicht auf das Grundstück geschoben werden, da die Anwohner oft nicht da sind. Aufgund der Umstellung hat sich die Tonnenanzahl wesentlich erhöht, wodurch an manchen Straßen Tonne an Tonne steht. |
| Der Orstbeirat bittet alle Anwohner auf Scheid dafür zu sorgen, dass ihre Mülltonnen von der Straße entfernt und auf den Privatgrundstücken gelagert werden und nur zu den Leerungszeiten zur Straße geschoben werden. |
| • | Am 01.03.2024 ist eine Infoveranstaltung zu Windenergieanlagen im Bereich Vöhl/Basdorf |
| • | Die Landjugend möchte eine Streuobstwiese für die Allgemeinheit anlegen. |
| Der Ortsbeirat befürwortet das Projekt ausdrücklich |