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Warmetal aktuell (Habichtswald + Zierenberg)
Ausgabe 4/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Habichtswald

Tagesordnung der Sitzung

der Gemeindevertretung vom 07. Februar 2024, 19:00 Uhr im Mehrzweckhalle OT Dörnberg

Öffentliche Sitzung

01

Bericht aus Vorstand und Verwaltung durch den Bürgermeister

01 A

Finanzbericht zum 31.12.2023

02

Habichtswald - Starkregen-Gefahrenkarte - Präsentation Herr Dr.-Ing. Alexander Rötz (WeberIngenieure)

03

Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Habichtswald

hier: Beschlussfassung der geänderten Fassung

04

Hauptsatzung der Gemeinde Habichtswald

hier: Beschlussfassung der geänderten Fassung

05

Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;

6. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Dörnberg im Bereich „Auf der Ahne“

hier: Beratung und Beschlussfassung über den Einleitungsbeschluss gem. § 2 BauGB

06

Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;

Bebauungsplan Nr. 26 „Anlage zur Zerkleinerung und Zwischenlagerung mineralischer Baustoffe“, Ortsteil Dörnberg im Bereich „Auf der Ahne“

hier: Beratung und Beschlussfassung über

1. den Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

2. die Ausarbeitung eines städtebaulichen Vertrags nach § 11 BauGB

07

Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;

Bebauungsplan Nr. 29 „Baugebiet Panoramablick“, Ortsteil Dörnberg im Bereich des Erschließungsweges „Kuhnen“

Beratung und Beschlussfassung über

1. die Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander,

2. den Entwurfsbeschluss sowie

3. den Beschluss zur Durchführung der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 2 BauGB der Behörden und zur Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB)

08

Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;

9. Änderung des Flächennutzungsplanes „Baugebiet Panoramablick“, Ortsteil Dörnberg im Bereich des Erschließungsweges „Kuhnen“

Beratung und Beschlussfassung über

1. die Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander,

2. den Entwurfsbeschluss sowie

3. den Beschluss zur Durchführung der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 2 BauGB der Behörden und zur Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB)

09

Straßenbeleuchtung

Beleuchtungszeiten in Habichtswald

10

Ehlen - Jubiläumswiese Konzept

11

Anträge

11 A

SPD-Antrag - Beschwerdemanagement

11 B

DIE GRÜNEN- Antrag: Keine Erhöhung der Kreisumlage

11 C

DIE GRÜNEN- Antrag: Einrichtung verkehrsberuhigter Bereich Panoramablick

12

Anfragen

13

Beantwortung von Anfragen

13 A

Beantwortung der WGH-Anfrage "Finanzplanung Breuna"

13 B

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion „Versteh mal – das Rathaus“

14

Einbringung Haushaltsplan 2024

Vor der öffentlichen Sitzung findet eine Bürgerfragestunde statt.

Gemeinde Habichtswald
Gez.
Sebastian Hillberger
Gemeindevertretungsvorsitzender