Habichtswald
Tagesordnung der Sitzung
des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 01. Februar 2024, 19:00 Uhr im Rathaus großer Saal
Öffentliche Sitzung
| 01 | Finanzbericht zum 31.12.2023 |
| 02 | Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Habichtswald |
| hier: Beschlussfassung der geänderten Fassung |
| 03 | Hauptsatzung der Gemeinde Habichtswald |
| hier: Beschlussfassung der geänderten Fassung |
| 04 | Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald; |
| 6. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Dörnberg im Bereich „Auf der Ahne“ |
| hier: Beratung und Beschlussfassung über den Einleitungsbeschluss gem. § 2 BauGB |
| 05 | Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald; |
| Bebauungsplan Nr. 26 „Anlage zur Zerkleinerung und Zwischenlagerung mineralischer Baustoffe“, Ortsteil Dörnberg im Bereich „Auf der Ahne“ |
| hier: Beratung und Beschlussfassung über |
| 1. den Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB |
| 2. die Ausarbeitung eines städtebaulichen Vertrags nach § 11 BauGB |
| 06 | Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald; |
| Bebauungsplan Nr. 29 „Baugebiet Panoramablick“, Ortsteil Dörnberg im Bereich des Erschließungsweges „Kuhnen“ |
| Beratung und Beschlussfassung über |
| 1. die Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander, |
| 2. den Entwurfsbeschluss sowie |
| 3. den Beschluss zur Durchführung der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 2 BauGB der Behörden und zur Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB) Gemeinde Habichtswald |
| 07 | Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald; |
| 9. Änderung des Flächennutzungsplanes „Baugebiet Panoramablick“, Ortsteil Dörnberg im Bereich des Erschließungsweges „Kuhnen“ |
| Beratung und Beschlussfassung über |
| 1. die Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander, |
| 2. den Entwurfsbeschluss sowie |
| 3. den Beschluss zur Durchführung der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 2 BauGB der Behörden und zur Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB) |
| 08 | Straßenbeleuchtung |
| Beleuchtungszeiten in Habichtswald |
| 09 | Ehlen - Jubiläumswiese Konzept |
| 10 | Anträge |
| 10 A | SPD-Antrag - Beschwerdemanagement |
| 10 B | DIE GRÜNEN- Antrag: Einrichtung verkehrsberuhigter Bereich Panoramablick |
| 10 C | DIE GRÜNEN- Antrag: Keine Erhöhung der Kreisumlage |
| 11 | Verschiedenes |