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Warmetal aktuell (Habichtswald + Zierenberg)
Ausgabe 48/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Gemeindevertreter Habichtswald tagen

Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung vom 15. Dezember 2023, 18:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus OT Ehlen

Öffentliche Sitzung

01

Bericht aus Vorstand und Verwaltung durch den Bürgermeister

02

Bericht über über- und außerplanmäßige Ausgaben und Aufwendungen gem. §100 HGO

03

Finanzbericht zum 31.07.2023

04

Genehmigung HH 2023

05

Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Habichtswald

hier: Beschlussfassung der geänderten Fassung

06

Hauptsatzung der Gemeinde Habichtswald

07

KIGA Ehlen /Krippe:

1. Aufhebung des Sperrvermerkes (Neubau einer MZH)

2. Kindergarten Ehlen: hier: Außerplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO zum Ankauf einer Liegenschaft in der Sudetenstraße

3. Umbau zu einer Krippe

08

1. NT Haushaltssatzung 2023

hier: Nachtrag zum Stellenplan 2023

09

Gebührenkalkulation Abwasser 2024

- hier: 3. Nachtrag zur Entwässerungssatzung

10

Gebührenkalkulation Wasser 2024

- hier: 7. Nachtrag zur Wasserversorgungssatzung

11

5. Nachtrag zur Hebesatzsatzung

12

Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;

Bebauungsplan Nr. 26 „Anlage zur Zerkleinerung und Zwischenlagerung mineralischer Baustoffe“, Ortsteil Dörnberg im Bereich „Auf der Ahne“

hier: Beratung und Beschlussfassung über

1. den Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

2. die Ausarbeitung eines städtebaulichen Vertrags nach § 11 BauGB

13

Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;

6. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Dörnberg im Bereich „Auf der Ahne“

hier: Beratung und Beschlussfassung über den Einleitungsbeschluss gem. § 2 BauGB

14

Strombeschaffung über die KEAM

Änderung des Gesellschaftsvertrages und Änderung des Konsortialvertrages

15

Anträge

15 A

CDU-Die Grünen-WGH Antrag Richtlinien Jugendräume

15 B

SPD Prüfantrag Parkflächen

15 C

SPD Antrag Straßenlaternen

15 D

SPD-Prüfantrag Willkommensgeschenk

15 E

WGH-Antrag Langzeitarchivierung RIS

15 F

WGH Antrag Mehrgenerationenplatz

16

Anfragen

16 A

WGH-Anfrage: Finanzplanung Breuna

16 B

WGH Anfrage Vergabe Jugendraum an die Jusos

17

Beantwortung von Anfragen

17 A

Habichtswald - Starkregen-Gefahrenkarte - Auswirkung auf Hausversicherung

Beantwortung TOP 09 Anfragen, GV-Sitzung am 20.09.23

17 B

Beantwortung der WGH-Anfrage "Rücklagen" vom 18.10.2023

Vor der Sitzung findet eine Bürgerfragestunde statt.

Gemeinde Habichtswald
Gez.
Sebastian Hillberger
Gemeindevertretungsvorsitzender