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Warmetal aktuell (Habichtswald + Zierenberg)
Ausgabe 48/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Ausschuss tagt im Rathaus

Tagesordnung der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 07. Dezember 2023, 18:30 Uhr im Rathaus großer Saal

Öffentliche Sitzung

01

Bericht über über- und außerplanmäßige Ausgaben und Aufwendungen gem. §100 HGO

02

Finanzbericht zum 31.07.2023

03

Genehmigung HH 2023

04

Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse der Gemeinde Habichtswald

hier: Beschlussfassung der geänderten Fassung

05

Hauptsatzung der Gemeinde Habichtswald

06

KIGA Ehlen /Krippe:

1. Aufhebung des Sperrvermerkes (Neubau einer MZH)

2. Kindergarten Ehlen: hier: Außerplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO zum Ankauf einer Liegenschaft in der Sudetenstraße

3. Umbau zu einer Krippe

07

1. NT Haushaltssatzung 2023

hier: Nachtrag zum Stellenplan 2023

08

Gebührenkalkulation Abwasser 2024

- hier: 3. Nachtrag zur Entwässerungssatzung

09

Gebührenkalkulation Wasser 2024

- hier: 7. Nachtrag zur Wasserversorgungssatzung

10

5. Nachtrag zur Hebesatzsatzung

11

Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;

6. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Dörnberg im Bereich „Auf der Ahne“

hier: Beratung und Beschlussfassung über den Einleitungsbeschluss gem. § 2 BauGB

12

Bauleitplanung der Gemeinde Habichtswald;

Bebauungsplan Nr. 26 „Anlage zur Zerkleinerung und Zwischenlagerung mineralischer Baustoffe“, Ortsteil Dörnberg im Bereich „Auf der Ahne“

hier: Beratung und Beschlussfassung über

1. den Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB

2. die Ausarbeitung eines städtebaulichen Vertrags nach § 11 BauGB

13

Strombeschaffung über die KEAM

Änderung des Gesellschaftsvertrages und Änderung des Konsortialvertrages

14

Anträge

14 A

SPD-Prüfantrag Willkommensgeschenk

14 B

CDU-Die Grünen-WGH Antrag Richtlinien Jugendräume

14 C

SPD Antrag Straßenlaternen

14 D

SPD Prüfantrag Parkflächen

14 E

WGH Antrag Mehrgenerationenplatz

14 F

WGH-Antrag Langzeitarchivierung RIS

15

Verschiedenes

Gemeinde Habichtswald
Gez.
Petra Voß
Sitzungsleitung