Sitzung des Ortsgemeinderates Schwegenheim
Am Dienstag, dem 04.10.2022 um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftsraum der Ortsgemeinde Schwegenheim, Hauptstraße 78, 67365 Schwegenheim eine Sitzung des Ortsgemeinderates Schwegenheim statt.
Die Sitzung findet aufgrund der Corona-Pandemie unter Beachtung der aktuell geltenden gesetzlichen Schutz- und Hygienebestimmungen statt. Für kommunale Sitzungen sind die Masken- und Testpflicht, das Abstandsgebot sowie die Kontakterfassung generell entfallen. Sofern über das Hausrecht Corona-Schutzmaßnahmen von der/dem Vorsitzenden angeordnet werden, wird darauf in der öffentlichen Bekanntmachung explizit hingewiesen.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Information der Stadtwerke Speyer zum Thema Erneuerbare Energien; hier: Beteiligung der Bürgerstiftung Schwegenheim |
| 4. | Zwischenbericht der Ortsgemeinde Schwegenheim gem. § 21 GemHVO zum 30.06.22 |
| 5. | Anpassung der Entgeltordnungen, Gebührensatzungen und sonstiger Verkaufspreise vor dem Hintergrund der Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Grundsatzbeschluss |
| 6. | Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen |
| 6.1 Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen | |
| 6.2 Einwerbung und Annahme oder an Dritte vermittelte Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen | |
| 7. | Bebauungsplan "Im Breiten Pfuhl, 3. Änderung" hier: Aufstellungsbeschluss |
| 8. | Bebauungsplan "An der Speyerer Straße, 5. Änderung" hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses |
| 9. | Bebauungsplan "Im Breiten Pfuhl, 3. Änderung" hier: Erlass einer Veränderungssperre |
| 10. | Bebauungsplan "An der Speyerer Straße, 5. Änderung" hier: Erlass einer Veränderungssperre |
| 11. | Stellungnahme gemäß § 4 BImSchG; Erteilung des Einvernehmen gemäß § 36 BauGB, Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage Typ V162, Flst.-Nr. 7088/1, 67365 Schwegenheim |
| 12. | Spielplatz am Hainbach; hier: Erneuerung von Spielgeräten |
| 13. | Durchführung von Regelkontrollen an Bäumen hier: Auftragsvergabe |
| 14. | Auftragsvergabe für die Durchführung von Baumpflegearbeiten innerhalb der Ortslage von Schwegenheim |
| 15. | Widmung von Gemeindestraße hier: Verkehrsanlage "Im Brühl" |
| 16. | Bauanträge, Bauvoranfragen und Befreiungen |
| 16.1 Kenntnisgabe Antrag auf Baugenehmigung, Anbau und Aufstockung eines Einfamilienwohnhauses. Scherrngasse, Flst.-Nr. 39/2, 67365 Schwegenheim Zur Kenntnis der Entscheidung des Umlaufverfahrens | |
| 16.2 Kenntnisgabe Antrag auf Baugenehmigung, Neubau einer Doppelgarage, Rothenweg, Flst.-Nr. 3298, 3296/2, 67365 Schwegenheim Zur Kenntnis der Entscheidung des Umlaufverfahrens | |
| 16.3 Kenntnisgabe Antrag auf Baugenehmigung, Nutzungsänderung des Speichers zu Einliegerwohnung, Rottstraße, Flst.-Nr. 3308/2 + 3309, 67365 Schwegenheim Zur Kenntnis der Entscheidung des Umlaufverfahrens | |
| 16.4 Zurückstellung eines Antrages auf Baugenehmigung Erweiterung des Lebensmittels- und Verbrauchermarktes (Lager) Im Breiten Pfuhl, Fl.Nr.: 7611/10, 67365 Schwegenheim | |
| 16.5 Antrag auf Baugenehmigung, Neubau einer Betriebswohnung mit Büro, Speyerer Straße, Flst.-Nr. 3830/9, 67365 Schwegenheim | |
| 16.6 Antrag auf Baugenehmigung Errichtung von Modulschulcontainern zur Nutzung als Klassensaal Schulstraße, Fl.Nr.: 8047, 67365 Schwegenheim | |
| 17. | Informationen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Vertragsangelegenheiten |
| 1.1 Vertragsangelegenheit | |
| 1.2 Vertragsangelegenheit | |
| 2 . | Informationen und Anfragen |
| Öffentliche Bekanntgaben | |
| Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und/oder Beschlussempfehlungen | |