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Wolfhager Stadtanzeiger
Ausgabe 18/2019
Amtliche Bekanntmachungen
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Ortsbeirat des Stadtteils Niederelsungen

Stadt Wolfhagen

Ortsbeirat des Stadtteils Niederelsungen

Der über den Wahlvorschlag der Niederelsunger Liste (NL) zur Kommunalwahl am 6. März 2016 in den Ortsbeirat Niederelsungen gewählte Herr Horst Schmidt hat sein Mandat durch Erklärung vom 07.08.2019 niedergelegt.

Nach § 34 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen nach.

Als Nachrücker stelle ich Herrn Sandor Lovinusz, geb. 1959, Rhödaer Weg 5a, 34466 Wolfhagen-Niederelsungen, fest.

Gegen die Gültigkeit der Feststellung kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises (Wahlkreis für den Ortsbeirat ist das Ortsgebiet) binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn 1% der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Stadt Wolfhagen, Burgstraße 33-35, 34466 Wolfhagen, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden (§ 55 Kommunalwahlordnung; § 25 Kommunalwahlgesetz).

Wolfhagen, 29.08.2019
Schaake
Gemeindewahlleiter