Am Donnerstag, 21.05.2026, 18:00 Uhr findet die 16. Sitzung des Gemeinderates in der Legislaturperiode 2024/2029 im Sitzungssaal, Rathaus Losheim, Merziger Straße 3, 66679 Losheim am See statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung |
| 2 | Informationen des Bürgermeisters gemäß Geschäftsordnung |
| 3 | Bürgerfragestunde |
| 4 | Antrag nach § 41 (1) KSVG der SPD-Fraktion Änderung der Vergaberichtlinien für Wohnbaustellen |
| 5 | Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 41 Abs. 1 KSVG „Beseitigung von Graffitis, Aufklebern und sonstigen Schmierereien an öffentlichen Gebäuden, Schildern und Plätzen“ |
| 6 | Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebs Touristik, Freizeit und Kultur in der vorgelegten Form |
| 7 | Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2024 des Eigenbetriebs Touristik, Freizeit und Kultur in der vorgelegten Form |
| 8 | 2. Teiländerung des Bebauungsplanes „Windpark Wahlener Platte“ hier: Abwägung der Einwände der 2. Offenlegung und Satzungsbeschluss |
| 9 | Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Standort Dellborner Mühle im OT Wahlen Hier: Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich der Dellborner Mühle mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes und Billigung des Planentwurfes für die frühzeitige Offenlegung und Trägerbeteiligung. |
| 10 | Programm zur Förderung von privaten Maßnahmen zur Entsiegelung und Niederschlagswasserentflechtung |
| 11 | Umnutzung des ehemaligen Krankenhausareals |
| 12 | Bedarfsplanung im Bereich der Kitas in der Gemeinde Losheim am See |
| 13 | Beratung und Beschlussfassung des Schulentwicklungsplanes für den Planungszeitraum 2026-2031 |
| 14 | Sanierung Campingplatz Sanierungskonzept mittleres Sanitärgebäude und Dauercamper-Sanitärgebäude |
| 15 | Vergabe von Aufträgen |
Nichtöffentlicher Teil
| 16 | Grundstücksangelegenheiten |
| 17 | Vergleich zur Beendigung eines Widerspruchsverfahrens zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen |