N I E D E R S C H R I F T 30. Sitzung des Gemeinderates in der Legislaturperiode 2019/2024

1.

Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

2.

Bürgerfragestunde

3.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitglieds

4.

Komplettierung der Ausschüsse

5.

Festlegung der Zahl der Ortsratsmitglieder der einzelnen Ortsteile

6.

Festlegung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl 2024

7.

Schöffenwahl 2023 für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

8.

Antrag nach § 41 KSVG der CDU-Fraktion "Parkgebühren am Stausee Losheim"

9.

Vergabe von Aufträgen

9.1.

Vergabe des Auftrages für Straßendeckeninstandsetzungen in der Gemeinde Losheim am See

9.2.

Vergabe eines Auftrages für die Durchführung der Straßenendausbaumaßnahme "Am Birkwald" im Ortsteil Rimlingen

9.3.

Vergabe eines Auftrages zur Neugestaltung des Außenbereiches zwischen der MZH Britten und der Jugendverkehrsschule, OT Britten

9.4.

Vergabe eines Auftrages zum Neubau des Sanitärgebäudes Nr.3 auf dem Campingplatz Losheim

hier: Fliesen- und Plattenarbeiten sowie Sanitärtrennwände

10.

Sanierung Feuerwehrgerätehaus Wahlen, OT Wahlen

hier: Vorstellung Stellungnahme Tragwerksplanung

11.

Schaffung von zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen in der Gemeinde Losheim am See zur Deckung des bestehenden Rechtsanspruches im Rahmen eines entsprechenden Gesamtkonzeptes

12.

Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete "Ortskern / Ortsdurchfahrt Bachem", "Ortskern Rimlingen", Ortskern / Ortsdurchfahrt Niederlosheim" und "Ortskern / Ortsdurchfahrt Wahlen" in den Ortsteilen Bachem, Rimlingen, Niederlosheim und Wahlen der Gemeinde Losheim am See

13.

Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Losheim am See auf den Gemarkungen Bergen, Scheiden und Waldhölzbach zur Ausweisung eines Windvorranggebietes

Hier: Beschluss zur Offenlegung und Trägerbeteiligung

14.

Teiländerung des Bebauungsplanes Kapellen - und Bergstraße

Hier: Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss

15.

Teiländerung des Bebauungsplanes Stausee Losheim im Bereich Campingplatz Losheim

Hier: Billigung des Planentwurfes und Beschluss zur Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

16.

Informationen des Bürgermeisters gemäß Geschäftsordnung

17.

Abschluss Verträge zur Nutzung kommunaler Sportstätten

hier: Zustimmung zu einem Mustervertrag zur Nutzung kommunaler Sportstätten

18.

Grundstücksangelegenheiten

19.

Personalangelegenheiten