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Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Losheim am See
Ausgabe 34/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift

23. Sitzung des Gemeinderates in der Legislaturperiode 2019/2024

Am 14.07.2022 fand im Saalbau Losheim unter Vorsitz des Bürgermeisters Helmut Harth die 23. Sitzung des Gemeinderates in der Amtszeit 2019/2024 statt.

Der Vorsitzende stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einberufung zur Sitzung, deren Bekanntmachung sowie Beschlussfähigkeit fest.

Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragte BM Helmut Harth, den TOP 21 nachträglich in die Tagesordnung aufzunehmen und TOP 19.5 abzusetzen, da die Bewerberin für das Grundstück im Industriegebiet Süd III ihre Bewerbung zurückgezogen hat.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

2.

Bürgerfragestunde

3.

KSVG-Antrag "Kommunale Wirtschaftsförderung"

4.

Vergabe von Aufträgen

4.1.

Instandhaltung & Sanierung KiTa "Pusteblume", OT Bergenhier: Vergabe eines Auftrages für die Lüftungstechnik

4.2.

Instandhaltung & Sanierung KiTa "Pusteblume", OT Bergenhier: Vergabe eines Auftrages für die Außenanlagen

4.3.

Neuanschaffung von mobilen Bühnenelementen

4.4.

Ertüchtigung und Erneuerung des Seerundweges am Stausee Losheimhier: Vergabe eines Auftrages zur Erneuerung der Brücke am Rundwanderweg um den Losheimer Stausee

5.

Vertragsergänzung zum Pachtvertrag über die Verpachtung des Campingplatzes Losheim am See vom 01. Mai 2021

6.

Aufstellung/Fortschreibung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Windkraft" der Verbandsgemeinde Saarburg-Kellhier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

7.

Abschluss eines Konzessionsvertrages Strom mit den Technischen Werken Losheim (TWL)

8.

Abschluss eines Konzessionsvertrages Gas mit den Technischen Werken Losheim (TWL)

9.

Beschlussfassung über die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Losheim am See zu einer energieeffizienten Straßenbeleuchtung (LED)hier: Grundsatzbeschluss

10.

Vergabe eines Planungsauftrages zur Umsetzung einer energieeffizienten Straßenbeleuchtung

11.

Erschließung und Bebauung gemeindlicher Baugrundstücke im OT Losheim

12.

Beratung und Verabschiedung des Schulentwicklungsplanes der Gemeinde Losheim am See für den Planungszeitraum 2022 -2026 (Schuljahr 2022/2023 -2026/2027)

13.

Anschaffung eines Mittleren-Löschfahrzeugs (MLF) für den LBZ Rissenthal

14.

Nachtragshaushalt 2022 - Haushaltssatzunghier: Neufassung wegen Stellenplan

Nichtöffentlicher Teil:

15.

Stellenplan (Nachtrag) 2022

16.

Vergabe von Aufträgen

16.1.

Vergabe eines Auftrages zur Erneuerung der Heizungsanlage in der Alten Schule auf dem Feld

16.2.

Instandhaltung & Sanierung KiTa "Pusteblume", OT Bergenhier: Vergabe der Aufträge von Tischlerarbeiten

16.3.

Neubau des oberen Schulgebäudes an der Grundschule Wahlen mit Integration der Freiwilligen Ganztagsschulehier: Vergabe eines Auftrages zur Anschaffung von 3 Raumcontainer

16.4.

Vergabe eines Auftrages zur Beschaffung von Dienst-Pedelecs für die Gemeinde Losheim am See

17.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Rettungszentrum Losheim" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil LosheimHier: Antrag auf Normenkontrolle

18.

Bau- und Befreiungsanträge

18.1.

Bauantrag zur Nutzungsänderung einer Gaststätte zu einem Wettbüro im OT Losheim

18.2.

Bauantrag zur Geländearrondierung und Abtragung / Auffüllung des Geländes zur Herstellung einer ebenen Fläche als Vorbereitung für die späteren Gebäude und Lagerflächen auf Gemarkung Niederlosheim

19.

Grundstücksangelegenheiten

19.1.

Ankauf einer Liegenschaft im OT Niederlosheim

19.2.

Verkauf einer Fläche im Industriepark Holz

19.3.

Verkauf einer Fläche im Industriepark Holz

19.4.

Verkauf der Fläche im Gewerbegebiet Losheim SÜD III Nr. 356/38

19.5.

Verkauf der Fläche im Gewerbegebiet Losheim SÜD III Nr. 356/41

20.

Personalangelegenheiten

20.1.

Ausschreibung der Stelle der Leitung der Finanzabteilung

21.

Zustimmung zur Vergabe des Auftrages des LfS zur Durchführung von Gehweginstandsetzungsarbeiten im Rahmen der Straßensanierung der Ortsdurchfahrt im Ortsteil Mitlosheim

Die vollständige Niederschrift finden Sie unter dem Link https://www.losheim.de/rathaus-service/politik/niederschriften

Sollten Sie die digitale Veröffentlichung nicht einsehen können, wenden Sie sich an Tel. 06872 609 104.