Am 14.07.2022 fand im Saalbau Losheim unter Vorsitz des Bürgermeisters Helmut Harth die 23. Sitzung des Gemeinderates in der Amtszeit 2019/2024 statt.
Der Vorsitzende stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einberufung zur Sitzung, deren Bekanntmachung sowie Beschlussfähigkeit fest.
Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragte BM Helmut Harth, den TOP 21 nachträglich in die Tagesordnung aufzunehmen und TOP 19.5 abzusetzen, da die Bewerberin für das Grundstück im Industriegebiet Süd III ihre Bewerbung zurückgezogen hat.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung |
| 2. | Bürgerfragestunde |
| 3. | KSVG-Antrag "Kommunale Wirtschaftsförderung" |
| 4. | Vergabe von Aufträgen |
| 4.1. | Instandhaltung & Sanierung KiTa "Pusteblume", OT Bergenhier: Vergabe eines Auftrages für die Lüftungstechnik |
| 4.2. | Instandhaltung & Sanierung KiTa "Pusteblume", OT Bergenhier: Vergabe eines Auftrages für die Außenanlagen |
| 4.3. | Neuanschaffung von mobilen Bühnenelementen |
| 4.4. | Ertüchtigung und Erneuerung des Seerundweges am Stausee Losheimhier: Vergabe eines Auftrages zur Erneuerung der Brücke am Rundwanderweg um den Losheimer Stausee |
| 5. | Vertragsergänzung zum Pachtvertrag über die Verpachtung des Campingplatzes Losheim am See vom 01. Mai 2021 |
| 6. | Aufstellung/Fortschreibung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Windkraft" der Verbandsgemeinde Saarburg-Kellhier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 7. | Abschluss eines Konzessionsvertrages Strom mit den Technischen Werken Losheim (TWL) |
| 8. | Abschluss eines Konzessionsvertrages Gas mit den Technischen Werken Losheim (TWL) |
| 9. | Beschlussfassung über die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Losheim am See zu einer energieeffizienten Straßenbeleuchtung (LED)hier: Grundsatzbeschluss |
| 10. | Vergabe eines Planungsauftrages zur Umsetzung einer energieeffizienten Straßenbeleuchtung |
| 11. | Erschließung und Bebauung gemeindlicher Baugrundstücke im OT Losheim |
| 12. | Beratung und Verabschiedung des Schulentwicklungsplanes der Gemeinde Losheim am See für den Planungszeitraum 2022 -2026 (Schuljahr 2022/2023 -2026/2027) |
| 13. | Anschaffung eines Mittleren-Löschfahrzeugs (MLF) für den LBZ Rissenthal |
| 14. | Nachtragshaushalt 2022 - Haushaltssatzunghier: Neufassung wegen Stellenplan |
| Nichtöffentlicher Teil: | |
| 15. | Stellenplan (Nachtrag) 2022 |
| 16. | Vergabe von Aufträgen |
| 16.1. | Vergabe eines Auftrages zur Erneuerung der Heizungsanlage in der Alten Schule auf dem Feld |
| 16.2. | Instandhaltung & Sanierung KiTa "Pusteblume", OT Bergenhier: Vergabe der Aufträge von Tischlerarbeiten |
| 16.3. | Neubau des oberen Schulgebäudes an der Grundschule Wahlen mit Integration der Freiwilligen Ganztagsschulehier: Vergabe eines Auftrages zur Anschaffung von 3 Raumcontainer |
| 16.4. | Vergabe eines Auftrages zur Beschaffung von Dienst-Pedelecs für die Gemeinde Losheim am See |
| 17. | Aufstellung des Bebauungsplanes "Rettungszentrum Losheim" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil LosheimHier: Antrag auf Normenkontrolle |
| 18. | Bau- und Befreiungsanträge |
| 18.1. | Bauantrag zur Nutzungsänderung einer Gaststätte zu einem Wettbüro im OT Losheim |
| 18.2. | Bauantrag zur Geländearrondierung und Abtragung / Auffüllung des Geländes zur Herstellung einer ebenen Fläche als Vorbereitung für die späteren Gebäude und Lagerflächen auf Gemarkung Niederlosheim |
| 19. | Grundstücksangelegenheiten |
| 19.1. | Ankauf einer Liegenschaft im OT Niederlosheim |
| 19.2. | Verkauf einer Fläche im Industriepark Holz |
| 19.3. | Verkauf einer Fläche im Industriepark Holz |
| 19.4. | Verkauf der Fläche im Gewerbegebiet Losheim SÜD III Nr. 356/38 |
| 19.5. | Verkauf der Fläche im Gewerbegebiet Losheim SÜD III Nr. 356/41 |
| 20. | Personalangelegenheiten |
| 20.1. | Ausschreibung der Stelle der Leitung der Finanzabteilung |
| 21. | Zustimmung zur Vergabe des Auftrages des LfS zur Durchführung von Gehweginstandsetzungsarbeiten im Rahmen der Straßensanierung der Ortsdurchfahrt im Ortsteil Mitlosheim |
Die vollständige Niederschrift finden Sie unter dem Link https://www.losheim.de/rathaus-service/politik/niederschriften
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