Landkreis Merzig-Wadern
Kreistagssitzung
Am Donnerstag, 20. Februar, 17 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Kreisverwaltungsgebäudes in Merzig, Bahnhofstraße 44, die 5. Sitzung des Kreistages des Landkreises Merzig-Wadern in der Amtszeit 2024-2029 statt.
| I. Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einführung und Verpflichtung eines Mitgliedes des Kreistages |
| 2. | Kreiskulturzentrum Villa Fuchs im Landkreis Merzig-Wadern e.V.: Genehmigung des Haushaltes 2025 und Festsetzung des Mitgliedsbeitrages |
| 3. | Änderung der Vereinbarung zwischen der Kulturstiftung Merzig-Wadern und dem Landkreis Merzig-Wadern |
| 4. | Zuschuss an die Gesellschaft für Infrastruktur und Beschäftigung (GIBmbH) - Endgültige Verlustabdeckung 2023 und Abschläge ab 2025 zur Liquiditätssicherung |
| 5. | Überplanmäßige Aufwendungen im Bereich Gewährung einer "Hochwasserhilfe" und Gewährung von staatlichen Zuwendungen bei Elementarschäden (Elementarschädenrichtlinie - ESR) |
| 6. | eventuell geänderte Festlegung der Aufnahmekapazität von Schulen in Trägerschaft des Landkreises Merzig-Wadern für das Schuljahr 2025/2026 - Herstellung des Benehmens |
| 7. | Änderung des Artikels 3 des Protokolls zwischen der Regierung des Großherzogtums Luxemburg und dem Landkreis über die Liegenschaften und die Finanzierung baulicher Maßnahmen sowie des laufenden Betriebes des Deutsch-Luxemburgischen Schengen-Lyzeums |
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| Planung und weiteres Vorgehen Sanierung/Umbau des Geländes der ehem. Realschule in Merzig (Standort BBZ Merzig Von-Boch-Straße) |
| 9. | Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für eine elektronische Zutrittsteuerung/Kontrolle im Kreisverwaltungsgebäude |
| 10. | Information über den Frauenförderplan 2025 - 2028 |
| 11. | Befristete Einstellung eines Jugendpflegers (m/w/d) zur Elternzeitvertretung - Stellenausschreibung |
| 12. | Überplanmäßige Aufwendungen im Bereich Wirtschaftliche Jugendhilfe |
| 13. | Mitteilungen, Anfragen, Anregungen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung | |
| 14. | Ankauf oder Anmietung eines Geländes zur Unterbringung der notwendigen zusätzlichen Räume im Rahmen von G9 am Peter-Wust-Gymnasium in Merzig |
| 15. | Wärmeversorgung der Liegenschaften Gemeinschaftsschule Merzig, BBZ Merzig Von-Boch-Str. und Thielsparkhalle |
| 16. | Einstellung eines Zahnarztes (m/w/d) im Gesundheitsamt |
| 17. | Einstellung eines Pflegeberaters (m/w/d) für den Pflegestützpunkt |
| 18. | Abberufung des Leiters des Kreisrechnungsprüfungsamtes wegen Versetzung in den Ruhestand und Bestellung eines neuen Leiters (m/w/d) des Kreisrechnungsprüfungsamtes |
| 19. | Kreisrechnungsprüfungsamt - Besetzung der Stelle der stv. Abteilungsleitung nach hausinterner Stellenausschreibung |