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Nachrichtenblatt VG Maikammer
Ausgabe 18/2025
Amtlicher Teil
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7. Sitzung des Gemeinderates Kirrweiler

Die 7. Sitzung des Gemeinderates Kirrweiler findet am Mittwoch, dem 7. Mai 2025, 19:00 Uhr, im Saal im OG des Edelhofes, Kirchstraße 18, 67489 Kirrweiler statt.

Tagesordnung:

A. Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Vollzug der "Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge" der Ortsgemeinde Kirrweiler vom 13.12.2023

Ausbau der Verkehrsanlage "Schloßstraße", Kirrweiler

a)

beitragsrechtlicher Grundsatzbeschluss

b)

Vorstellung und Beschluss der Ausbauplanung

3.

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung für das Haushaltsjahr 2021

4.

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung für das Haushaltsjahr 2022

5.

Bauplatzvergabe im Neubaugebiet "Im Schneller II", Kirrweiler

6.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hammermühle"

-

Beratung über den Vorhaben- und Erschließungsplan

-

Antrag des Vorhabenträgers zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens

-

Städtebaulicher Vertrag

7.

Bauantrag (Nutzungsänderung) Hauptstraße

-

Kellergastraum zu Vinothek und Weinprobierkeller

-

Gastraum zu Frühstücksraum

8.

Bauantrag Schwester-Quirina-Straße

Neubau Einfamilienhaus

Hier: Entscheidung über eine Ausnahme

9.

Antrag Fraktion Bürgerliste e.V.: Schlechter Zustand der Wege um den Schlossweiher und Zugang zum Schlossweiher von Osten/Spielplatz

10.

Verschiedenes/Informationen

B. Nicht Öffentliche Sitzung

11.

Verschiedenes/Informationen

gez.
Rolf Metzger, Vorsitzender