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Nachrichtenblatt VG Maikammer
Ausgabe 20/2023
Amtlicher Teil
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21. Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses Kirrweiler

Die 21. Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses Kirrweiler findet am Mittwoch, dem 24. Mai 2023, 19:00 Uhr, im Foyer des Edelhofes, Kirchstraße 18, 67489 Kirrweiler statt.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ausführungsplanung Quartiersplatz

- Vorstellung durch Dipl.-Ing. Meckler

3.

KITA Kirrweiler

3.1

Bestellung Mitglieder für den gemeinsamen Ausschuss Kita-Beirat kath. Kindergarten Kirrweiler

3.2

Sachstand Sanierung

4.

Wohnmobilstellplatz

a) Gebührenordnung

b) Stellplatzordnung

5.

Parksituation

5.1

Halteverbot Marktstraße

5.2

Zeitliche Einschränkung Busparkplatz Friedhof

6.

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen im Amtsgericht Landau in der Pfalz für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

7.

Annahme von Zuwendungen, gem. § 94 GemO

8.

Verschiedenes/Informationen

B) Nichtöffentliche Sitzung

9.

Personalangelegenheiten

10.

Verschiedenes/Informationen

C) Öffentliche Sitzung

11.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung gem. § 35 I 3 GemO

gez.
Rolf Metzger, Ortsbürgermeister