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Nachrichtenblatt VG Maikammer
Ausgabe 39/2022
Amtlicher Teil
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25. Sitzung des Gemeinderates Kirrweiler

Die 25. Sitzung des Gemeinderates Kirrweiler findet am Mittwoch, dem 5. Oktober 2022, 19:00 Uhr, im Saal im OG des Edelhofes, Kirchstraße 18, 67489 Kirrweiler statt.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Finanzzwischenbericht zum 01.08.2022

3.

Festsetzung der Hebesätze für das Haushaltsjahr 2023

4.

Festsetzung der Hebesätze für Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2023

5.

Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für Feld-, Weinbergs- und Waldwege der Ortsgemeinde Kirrweiler vom 16.11.2000 in der Fassung vom 23.09.2021

6.

Breitbandausbau im Landkreis Südliche Weinstraße

- Aufgabenübertragung von der Ortsgemeinde auf die Verbandsgemeinde

("Graues Flecken Programm")

7.

Verschiedenes/Informationen

B) Nicht Öffentliche Sitzung

8.

Verschiedenes/Informationen

gez. Rolf Metzger, Ortsbürgermeister