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Nachrichtenblatt Maikammer
Ausgabe 45/2018
Amtlicher Teil
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Verkehrspolizeiliche Anordnung

Nach § 44 Abs. 1 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) i. V. m. § 5 Abs. 1 der Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts (ZuständigkeitsVO) trifft die Verbandsgemeindeverwaltung als zuständige Straßenbehörde die Entscheidung wo und welche Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen anzubringen und zu entfernen sind. Die Entscheidung erfolgt im Benehmen mit der jeweiligen Ortsgemeinde.

Verkehrspolizeiliche Anordnung

Anlässlich der Veranstaltung Martinustag in Sankt Martin am 11.11.2018

1. Martinusumzug

Für den Martinusumzug am 11.11.2018 sind in der Zeit von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr folgende Straßen für Fahrzeuge aller Art gesperrt:

- Bergstraße

- Wooggasse

- Mühlstraße

- Tanzstraße

- Kirchstraße

- Kellereistraße

2. Sperrung von Parkboxen

Die Parkboxen vor der „Alten Kellerei“ sind am 11.11.2018, von 08:00 Uhr bis 22:00 Uhr, gesperrt.

Die Parkplätze sind am Montag, 05.11.2018, mit den VZ 283 StVO (Haltverbot) mit dem Zusatz „gesperrt am Sonntag, 11.11.2018 von 08:00 - 22:00 Uhr“ zu sperren.

3. Für Fahrzeuge aller Art wird folgende Straße gesperrt

Die Kellereistraße vom 10.11.2018 12:00 Uhr bis 11.11.2018 22:00 Uhr.

Vollsperrung mit dem VZ 600-35 StVO (Absperrschranke) mit 5 roten Warnleuchten in Verbindung mit VZ 250 StVO (Verbot für Fahrzeuge aller Art) im Kreuzungsbereich der Kellereistraße - Tanzstraße.

4. Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr

Wie in den vergangenen Jahren wird der Martinusumzug durch die Freiwillige Feuerwehr St. Martin unterstützt.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Verbandsgemeindeverwaltung Maikammer einzulegen.

Der Widerspruch kann

1.

schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verbandsgemeindeverwaltung, Immengartenstraße 24, 67487 Maikammer oder

2.

durch E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur1 an die VPS-eMail-Adresse vg-maikammer@poststelle.rlp.de erhoben werden.

1 vgl. Artikel 3 Nr. 12 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (ABl. EU Nr. L 257 S. 73).

Wir bitten um Beachtung.

Verbandsgemeindeverwaltung Maikammer
-Ordnungsamt-