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Nachrichtenblatt VG Maikammer
Ausgabe 47/2023
Amtlicher Teil
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24. Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses Kirrweiler

Die 24. Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses Kirrweiler findet am Donnerstag, dem 30. November 2023, 19:00 Uhr, im Saal im OG des Edelhofes, Kirchstraße 18, 67489 Kirrweiler statt.

Tagesordnung:

A) ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Kommunale Wärmeplanung- Aufgabenübertragung gem. § 67 Abs. 5 GemO

3.

Änderung der Gebührenordnung Vermietung Edelhof

4.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen 2023 gem. § 17 Abs. 5 GemHVO

5.

Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)

6.

Verschiedene Bauvorhaben:

6.1

Bauantrag Rechts am Speyerer Weg (Außenbereich)Errichtung einer stationären Windmaschine

6.2

Bauantrag HauptstraßeAufstockung und Umbau eines Wohnhauses

7.

Annahme von Zuwendungen, Beschluss gem. § 94 GemO

8.

Verschiedenes/Informationen

B) NICHT ÖFFENTLICHE SITZUNG

9.

Pachtangelegenheiten

10.

Personalangelegenheiten

11.

Verschiedenes/Informationen

C) ÖFFENTLICHE SITZUNG

12.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung gem. § 35 I 3 GemO

gez.
Rolf Metzger, Ortsbürgermeister