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Nachrichtenblatt VG Maikammer
Ausgabe 48/2022
Amtlicher Teil
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19. Sitzung des Verbandsgemeinderates Maikammer

Die 19. Sitzung des Verbandsgemeinderates Maikammer findet am Donnerstag, dem 8. Dezember 2022, 18.00 Uhr im Bürgerhaus Maikammer, Marktstraße 8, 67487 Maikammer statt.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen 2022 gem. § 17 Abs. 5 GemHVO

3.

Haushalt der Verbandsgemeinde Maikammer für 2023:

3.1 Erlass der Haushaltssatzung mit -plan 2023

Bekanntmachung nach § 97 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO)

3.2 Wirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke Maikammer für das Wirtschaftsjahr 2023

- Betriebszweig Photovoltaikeinrichtung

3.3 Wirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke Maikammer für das Wirtschaftsjahr 2023

- Betriebszweig Wasserversorgungseinrichtungen

3.4 Wirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke Maikammer für das Wirtschaftsjahr 2023

- Betriebszweig Abwasserbeseitigungseinrichtung

3.5 Haushalt 2023

Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit -plan 2023

4.

Jahresabschlüsse der Verbandsgemeindewerke:

4.1 Jahresabschluss der Verbandsgemeindewerke zum 31.12.2021 - Abwasserbeseitigungseinrichtung

4.2 Jahresabschluss der Verbandsgemeindewerke zum 31.12.2021

- Wasserversorgungs- und Photovoltaikeinrichtungen

5.

Bericht über Jahresabschluss 2021 der BioEnergie Maikammer BEMa GmbH

6.

Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte in der Verbandsgemeinde Maikammer, Neuberechnung der Gebührensätze

7.

Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts.

Widerruf der Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)

8.

Interkommunale Vereinbarung WindkraftanlagenAntrag der Stadt Landau zur Aufnahme einer Konzentrationszone

9.

Auftragsvergabe:

- Ausbau der Straßen Am Kropsbach/Am Heiligenberg, Wasser- und Abwasserleitungen

10.

Gemeindeschwester plus:

10.1 Fortführung und Verstetigung der Aufstockung um 0,5 VZÄ des Landesprojektes" Gemeindeschwester plus"

10.2 Verlängerung und Anpassung des öffentlich-rechtlichen Vertrags mit der Stadt Neustadt für das Projekt Gemeindeschwester plus

11.

Verschiedenes/Informationen

B) Nichtöffentliche Sitzung

12. Verschiedenes/Informationen
gez. Gabriele Flach, Bürgermeisterin