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Nachrichtenblatt VG Maikammer
Ausgabe 49/2022
Amtlicher Teil
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27. Sitzung des Gemeinderates Kirrweiler

Die 27. Sitzung des Gemeinderates Kirrweiler findet am Mittwoch, dem 14. Dezember 2022, 19:00 Uhr, im Foyer des Edelhofes, Kirchstraße 18, 67489 Kirrweiler statt.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Annahme von Zuwendungen, Beschluss gem. § 94 GemO

3.

Förderprogramm - Klimaangepasstes Waldmanagement

4.

Auftragsvergaben:

4.1

- Errichtung Wohnmobilstellplatz im Unterried

4.2

- Rathaus Kirrweiler Schadstoffgutachter

5.

Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts.

Widerruf der Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)

6.

Gebührenordnung Kirrweiler Edelhof für Vereine, einheimische und auswärtige Mieter

7.

Beratervertrag für Planungs- u. Beratungsleistungen zur Förderung der Ortsentwicklung

8.

Bebauungsplan "Im Haarland und Großherrenbrühl"

Nachholen der Ausfertigung

9.

Erneuerbare Energien

Positionierung zu Windkraftanlagen in Kirrweiler

10.

Photovoltaik Anlage in Kirrweiler im Rahmen des Zukunftsdorfs Kirrweiler

- Antrag der BL Fraktion vom 03.12.2022

11.

Verschiedenes/Informationen

B) Nichtöffentliche Sitzung

12.

Verschiedenes/Informationen

gez. Rolf Metzger, Ortsbürgermeister