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Nachrichtenblatt VG Maikammer
Ausgabe 49/2023
Amtlicher Teil
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34. Sitzung des Gemeinderates Kirrweiler

Die 34. Sitzung des Gemeinderates Kirrweiler findet

am Mittwoch, dem 13. Dezember 2023, 19:00 Uhr,

im Saal im OG des Edelhofes, Kirchstraße 18, 67489 Kirrweiler statt.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Forstwirtschaftsplan 2024

3.

Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)

4.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen 2023 gem. § 17 Abs. 5 GemHVO

5.

Potenzialflächenanalyse für Freiflächen-Photovoltaik- und Windkraftanlagen

Vorstellung der Ergebnisse

Beratung über die Ergebnisse

6.

Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages der Ortsgemeinde Kirrweiler vom 16.12.2016 in der Fassung vom 29.10.2020

7.

Kommunale Wärmeplanung

- Aufgabenübertragung gem. § 67 Abs. 5 GemO

8.

Auftragsvergaben:

8.1

Kath. Kindertagesstätte, Sanierung der Gruppenräume:

- Trockenbauarbeiten

8.2

Kath. Kindertagesstätte, Sanierung der Gruppenräume:

- Elektroarbeiten

9.

Verschiedenes/Informationen

B) Nicht Öffentliche Sitzung

10.

Verschiedenes/Informationen

gez.
Rolf Metzger, Ortsbürgermeister