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Nachrichtenblatt VG Maikammer
Ausgabe 50/2025
Amtlicher Teil
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13. Sitzung des Gemeinderates Kirrweiler

Die 13. Sitzung des Gemeinderates Kirrweiler findet am Mittwoch, dem 17. Dezember 2025, 19:00 Uhr, im Saal im OG des Edelhofes, Kirchstraße 18, 67489 Kirrweiler statt.

Tagesordnung:

A. Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bischofsmühle"

Geänderter Vorhaben- und Erschließungsplan

Beschluss über den geänderten Bebauungsplanvorentwurf

Beschluss der frühzeitigen Beteiligung

3.

Bauantrag Marktstraße

Umnutzung Garage in Zimmer für Rollstuhlfahrer

4.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen 2025 gem. § 17 Abs. 5 GemHVO

5.

Antrag der Bürgerliste-Fraktion: Erweiterung der Tempo-30-Zone im innerörtlichen Bereich

6.

Verschiedenes/Informationen

B. Nicht Öffentliche Sitzung

7.

Verschiedene Bauvorhaben

8.

Verschiedenes/Informationen

C. Öffentliche Sitzung

9.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung gem. § 35 I 3 GemO

gez.
Rolf Metzger, Vorsitzender