Einladung
Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Homberg (Efze) werden hiermit gemäß der §§ 56 und 58 Abs. 1 HGO und des § 5 der Geschäftsordnung zur 28. öffentlichen Sitzung der Leg.-Periode 2021 / 2026 am
Donnerstag, den 23.05.2024, 18:30 Uhr
in den Saal der Stadthalle, Ziegenhainer Straße 19 a, 34576 Homberg (Efze)
eingeladen.
Da der Magistrat gemäß § 59 HGO an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung teilnimmt, werden die Mitglieder des Magistrats von dieser Einladung gleichzeitig in Kenntnis gesetzt.
Aus Anlass des 75jährigen Jubiläums des Grundgesetzes wird Herr Eckhard Preuschhof zu Beginn der Sitzung einen Vortrag „Zum 75jährigen Jubiläum des Grundgesetzes – aus der Sicht eines Zeitzeugen zweier Diktaturen“ halten.
| Tagesordnung | ||
| 1. | Unterrichtung über die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses 2023 gemäß § 112 Absatz 5 HGO (VL-97/2024 2. Ergänzung) | |
| 2. | Aufstellung einer Änderung Nr. 3 zum Bebauungsplan Nr. 4 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Wernswig zur Ausweisung eines Dorfgebietes (MD) im Bereich des Abel-Becker-Weges gem. § 13 a BauGB hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss (VL-139/2021 2. Ergänzung) | |
| 3. | Aufstellung einer Änderung Nr. 9 zum Flächennutzungsplan der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung von Wohnbauflächen (W) unter Aufhebung der Zweckbestimmung Sondergebiet Krankenhaus hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss (VL-63/2024) | |
| 4. | Aufstellung einer Änderung Nr. 4 und Erweiterung Nr. 3 zur Änderung und Erweiterung Nr. 1 zum Bebauungsplan Nr. 13 der Kreisstadt Homberg (Efze) zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) unter Aufhebung der Zweckbestimmung Sondergebiet Krankenhaus hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss (VL-64/2024) | |
| 5. | Entwicklung ehemaliges Klinikareal an der Melsunger Straße Hier: Städtebauliches Konzept, Mobilitätskonzept und Strukturierung Investorenauswahlprozess (VL-138/2020 40. Ergänzung) | |
| 6. | Entwicklung ehemaliges Klinikareal an der Melsunger Straße Hier: Künftige Finanzierungsstruktur und Umwidmung von Haushaltsmitteln (VL-138/2020 39. Ergänzung) | |
| 7. | Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ (vorher Zukunft Stadtgrün) für das Fördergebiet Burgberg mit angrenzenden Friedhöfen, Kleingartenanlagen und Stadtpark hier: Sachstandsbericht zur Objektplanung Gebäude und Beschlussfassung über die Fortführung der Planungen (VL-28/2020 15. Ergänzung) | |
| 8. | Gewerbegebiet Homberg West – Anlage 4 zur Bodenbevorratungsvereinbarung zwischen der Kreisstadt Homberg (Efze) und der Hessischen Landgesellschaft (HLG) hier: Genehmigung des notariellen Kaufvertrages zur Übertragung der Restflächen von der HLG an die Stadt Homberg (VL-215/2023 2. Ergänzung) | |
| 9. | Verkauf der ehemaligen Löwen-Apotheke, Marktplatz 14, Homberg (Efze) Hier: Beratung und Beschlussfassung über einen möglichen Verkauf (VL-76/2024 1. Ergänzung) | |
| 10. | Einbringung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Kreisstadt Homberg (Efze) (SB-14/2019 21. Ergänzung) | |
| 11. | Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“, Projekt „Kulturzentrum Krone“ hier: Beratung und Beschlussfassung über Eckpunkte des künftigen Betriebs | |
| 12. | Künftige Stadtentwicklung - Aufbau einer Stadtentwicklungsgesellschaft hier: Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Gründung eines Eigenbetriebs | |
| 13. | Schaffung einer für 3 Jahre befristete Projektstelle zur Umsetzung von Bauprojekten im Bereich der Sport- und Freizeitinfrastruktur Hier: Projektentwicklung Hoch- und Tiefbau – Entfristung einer Projektstelle (VL-114/2021 5. Ergänzung) | |
| 14. | Straßenbau Hersfelder Straße – Teileinsturz der Stadtmauer am 11.01.2023 hier: Ergebnis der Prüfung von Schadensersatzansprüchen (VL-180/2019 29. Ergänzung) | |
| 15. | Wahl eines Nachrückers als sachkundigen Einwohner in die vom Magistrat gebildete Friedhofskommission für die laufende Leg.-Periode 2021/2026 (VL-97/2021 2. Ergänzung) | |
| 16. | Sachstandsberichte und sonstige Informationen | |
| 17. | Anträge | |
| 18. | Anfragen | |
| 19. | Anregungen | |
Die Sitzung ist öffentlich.
Zuhörer sind eingeladen.