Amtliche Bekanntmachungen
Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Homberg (Efze) werden hiermit gemäß der §§ 56 und 58 Abs. 1 HGO und des § 5 der Geschäftsordnung zur 37. öffentlichen Sitzung der Leg.-Periode 2021 / 2026 am
Donnerstag, den 03.07.2025, 19:00 Uhr
in den Saal der Stadthalle, Ziegenhainer Straße 19 a, 34576 Homberg (Efze)
eingeladen.
Da der Magistrat gemäß § 59 HGO an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung teilnimmt, werden die Mitglieder des Magistrats von dieser Einladung gleichzeitig in Kenntnis gesetzt.
Tagesordnung
| 1. | Bestimmung des Tages der Direktwahl sowie des Termins der Stichwahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters im Jahr 2026 |
| 2. | Übertragung der Verpflichtung zur Wasserversorgung gemäß § 30 Hessisches Wassergesetz (HWG) i. V. m. § 50 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) |
| 3. | Verkauf eines Grundstückes an das Deutsche Rote Kreuz, Kreisverband Schwalm-Eder; |
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| Hier: Genehmigung des Verkaufes und Abschluss eines notariellen Vertrages |
| 4. | Neukonzeption Stützpunktfeuerwehr und Feuerwehrhaus HolzhausenHier: Interimslösung Feuerwehrhaus Holzhausen und weiteres Vorgehen |
| 5. | Entwicklung ehem. Klinikareal, Rückbaumaßnahmen |
| 6. | Entwicklung Quartier an der Mauer, Rückbaumaßnahmen in der Straße „An der Mauer“ |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes gem. §§ 24 ff Baugesetzbuch für die Liegenschaft „Untergasse 16“ |
| 8. | Aufwertung Freibad „Erleborn“ |
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| Hier: Beratung und Beschlussfassung zu den Freianlagen und dem Einsatz von Fördermitteln |
| 9. | Sanierung des oberen Teils der Holzhäuser Straße |
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| Hier: Finanzierung der Maßnahme |
| 10. | Neufassung der Friedhofsordnung und der Friedhofsgebührensatzung der Kreisstadt Homberg (Efze) |
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| Hier: Einbringung |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Begründung einer kommunalen Partnerschaft der Städte Wolfhagen und Homberg (Efze) mit der Stadt Ubatuba (Brasilien) |
| 12. | Interkommunale Zusammenarbeit „Sicherheit bei Veranstaltungen“ |
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| Hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Kooperationsstelle Veranstaltungssicherheit Schwalm-Eder-Knüll (KVS S-E-K) |
| 13. | Sachstandsberichte und sonstige Informationen |
| 14. | Anträge |
| 14.1 | Antrag der CDU-Fraktion vom 19.06.2025 betr. Umsetzung des Heimatkundlichen Archivs |
| 15. | Anfragen |
| 15.1 | Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.06.2025 betr. Sachstand Immobilien Holzhäuser Straße 23-27 und 28 |
| 15.2 | Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.06.2025 betr. Sachstand Umweltbildungszentrum (UBZ) Licherode |
| 15.3 | Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.06.2025 betr. Sachstand zukünftiger Standort und Organisationsform des "Heimatkundlichen Archivs" |
| 15.4 | Anfrage der FWG-Fraktion vom 19.06.2025 betr. Sachstand Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 62 zur Ausweisung eines Sondergebietes (SO) für Photovoltaikanlagen (PV) für zwei Teilflächen des ehemaligen Standortübungsplatzes nördlich und südlich der ehemaligen Standortschießanlage (Fortführung Bauleitplanverfahren) |
| 15.5 | Anfrage der FWG-Fraktion vom 19.06.2025 betr. zeitliche Umsetzung Fußgängerüberweg im Bereich Neues Tor / Wallstraße / Busbahnhof |
| 16. | Anregungen |
Die Sitzung ist öffentlich.
Zuhörer sind eingeladen.