Amtliche Bekanntmachungen

Einladung

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Homberg (Efze) werden hiermit gemäß der §§ 56 und 58 Abs. 1 HGO und des § 5 der Geschäftsordnung zur 29. öffentlichen Sitzung der Leg.-Periode 2021 / 2026 am

Donnerstag, den 11.07.2024, 19:00 Uhr

in den Saal der Stadthalle,

Ziegenhainer Straße 19 a, 34576 Homberg (Efze)

eingeladen.

Da der Magistrat gemäß § 59 HGO an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung teilnimmt, werden die Mitglieder des Magistrats von dieser Einladung gleichzeitig in Kenntnis gesetzt.

Tagesordnung

1. Verabschiedung der Bedarfs- und Entwicklungsplanung für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Kreisstadt Homberg (Efze) (SB-14/2019 22. Ergänzung)
2. Widmung des Weges entlang der Stadtmauer zwischen Hessenallee und Hersfelder Straße (VL-119/2024 1. Ergänzung)
3. Wahl eines Schiedsmanns für den Schiedsmannbezirk Homberg (Efze) (VL-136/2024)
4. Interkommunale Kooperation Schwalm-Eder-Mitte –Städtebauförderprogramm Stadtumbau in Hessen (Stadtumbau West)hier: Ablösung der verbleibenden Verbindlichkeiten bei der HLG als Träger des Projekts nach Genehmigung der Schlussabrechnung durch den Vorstand des Zweckverbandes Schwalm-Eder-Mitte (VL-114/2023 2. Ergänzung)
5. 3050112201 Sanierung Stadion A-PlatzHier: Erhöhung des Eigenanteils im Haushalt 2025
6. 1050232001 Neubau Kita WernswigHier: Entscheidung über Entwurfsvariante und Finanzierungsstruktur
7. Immobilie Untergasse 15 "Zaubergarten"hier: Entwicklung des Microquartiers und Genehmigung des notariellen Kaufvertrages (VL-257/2023 5. Ergänzung)
8. Offene Werkstatt/ „MachWerk“hier: Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Projekts und Abschluss eines 3. Nachtrags zum Mietvertrag
9. Rahmenplanung süd- und westliche Innenstadt;Umsetzung der Rahmenplanung im Wohnquartier „An der Mauer / Hospitalstraße“hier: Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen und Zustimmung zur Beurkundung eines notariellen Kaufvertrages
10. UBZ Licherodehier: Beteiligung der Stadt Homberg an einer gGmbH
11. Künftige Stadtentwicklung - Aufbau einer Stadtentwicklungsgesellschafthier: Einbringung des Entwurfs einer Betriebssatzung
12. Künftige Stadtmarketing-Gesellschafthier: Einbringung des Entwurfs eines Gesellschaftsvertrags
13. Ärztehaus am Obertor – dritter BauabschnittHier: Anpassung der Planung im Rahmen des Bauantragsverfahrens
14. Nachnutzung Löwenapotheke MarktplatzHier: Kaufvertragsverhandlungen
15. 244. Vergleichende Prüfung „Finanzmanagement“ nach dem Gesetz zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG)Hier: Schlussbericht Stadt Homberg (Efze) (SB-23/2024)
16. Sachstandsberichte und sonstige Informationen
17. Anregungen

Die Sitzung ist öffentlich.

Zuhörer sind eingeladen.

Jürgen Thurau