Sitzung des Hauptausschusses
Am Mittwoch, dem 19.04.2023 um 17:45 Uhr, findet eine Sitzung des Hauptausschusses statt.
| Tagungsort: | Sitzungssaal des Rathauses, Urexweilerstraße 11, Gemeindebezirk Marpingen, 66646 Marpingen |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| Eröffnung der Sitzung | |
| 1 | Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 15.02.2023 |
| 2 | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 15.02.2023 |
| 4 | Haushalt 2023 |
| 4.1 | Zuschussanträge |
| 4.2 | Haushaltssatzung 2023 |
| 5 | Benennung von Schöffinnen/Schöffen und Jugendschöffinnen/Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 |
| 6 | Festsetzung der Zahl der Ortsratsmitglieder in den Gemeindebezirken der Gemeinde Marpingen anlässlich der Kommunalwahlen im Frühjahr 2024 |
| 7 | Festsetzung des Leihentgelts zur Teilnahme an der Schulbuchausleihe für das Schuljahr 2023/2024 und weitere Schuljahre |
| 8 | 9. Änderung der Friedhofsgebührensatzung |
| 9 | Feuerwehrangelegenheiten |
| 9.1 | 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Marpingen nach § 45 des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland (Gebührensatzung) |
| 9.2 | 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die (freiwillige) Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Marpingen (FFW) |
| 9.3 | Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Feuerwehrangehörige gemäß der Feuerwehrentschädigungsverordnung. |
| 9.4 | Erhöhung der Zuwendungen zur Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Marpingen |
| 10 | Grundstücksangelegenheiten |
| 11 | Personalangelegenheiten |
| 12 | Erlass, Niederschlagung und Stundung von Forderungen |
| 13 | Mitteilungen und Anfragen |
66646 Marpingen, den 12.04.2023
Gez.
Volker Weber
Bürgermeister