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Marpinger Nachrichten
Ausgabe 20/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates Marpingen

Am Mittwoch, dem 24.05.2023 um 17:30 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagungsort:

Sitzungssaal des Rathauses, Urexweilerstraße 11, Gemeindebezirk Marpingen, 66646 Marpingen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 15.03.2023

2

Bauanträge

3

Erweiterung einer bestehenden Gewerbefläche in Urexweiler

4

Feuerwehrangelegenheiten

4.1

5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Marpingen nach § 45 des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland (Gebührensatzung)

4.2

2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die (freiwillige) Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Marpingen (FFW)

4.3

Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Feuerwehrangehörige gemäß der Feuerwehrentschädigungsverordnung

4.4

Erhöhung der Zuwendungen zur Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Marpingen

4.5

Gründung des Feuerwehrzweckverbandes St. Wendeler Land

5

Verkehrsgutachten Gemeinde Marpingen

6

Auftragsvergabe für die Energielieferverträge für die Jahre 2024 und 2025

7

Zentralisierung des Stoffstrommanagements der EVS Wertstoff-Zentren

8

Festsetzung des Leihentgelts zur Teilnahme an der Schulbuchausleihe für das Schuljahr 2023/2024 und weitere Schuljahre

9

Änderung der Anlage A der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Marpingen: Anpassung der Elternbeiträge und der Essensgelder in allen Bereichen

10

Festsetzung der Zahl der Ortsratsmitglieder in den Gemeindebezirken der Gemeinde Marpingen anlässlich der Kommunalwahlen im Frühjahr 2024

11

Benennung von Schöffinnen/Schöffen und Jugendschöffinnen/Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

12

Friedhofsangelegenheiten

12.1

Einebnungen auf dem Friedhof im Gemeindebezirk Urexweiler von Rasengrabstätten und Einzelgrabstätten strenger und freier Gestaltung nach Ablauf der Ruhezeit

12.2

Anlegung eines Sternenkindergrabfeldes

12.3

9. Änderung der Friedhofsgebührensatzung

13

Haushalt 2023

13.1

Investitionsprogramm 2022-2026

13.2

Haushaltssatzung 2023

14

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

15

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 15.03.2023

16

Grundstücksangelegenheiten

17

Personalangelegenheiten

18

Erlass, Niederschlagung und Stundung von Forderungen

19

Mitteilungen und Anfragen

66646 Marpingen, den 16.05.2023
gez. Volker Weber
Bürgermeister