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Marpinger Nachrichten
Ausgabe 45/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates Marpingen

Am Mittwoch, dem 16.11.2022 um 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagungsort:

Mehrzweckhalle Urexweiler (MZH),

Im Brühl 2, Gemeindebezirk Urexweiler, 66646 Marpingen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.09.2022

2

Bauanträge

3

Forstwirtschaftsplan 2023

4

Vorplanung "Neubau Verbindungsstraße zwischen Sporthalle Marpingen und der Straße Zum Flugplatz"

5

Vergabe der Arbeiten zur Maßnahme: Erweiterung der Parkplätze Sporthalle Alsweiler

6

Ausschreibung eines Rahmenvertrages zur turnusmäßigen Reinigung der Straßeneinläufe in der Gemeinde Marpingen

7

Änderung des POP-Standortes in Marpingen

8

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis St. Wendel zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen

9

Vertrag über die Zusammenarbeit im Bereich der kommunalen Verkehrsüberwachung zwischen der Gemeinde Marpingen und den Gemeinden Nohfelden, Nonnweiler und Tholey

10

Überplanmäßige Ausgaben der Freiwilligen Feuerwehr Marpingen (FFW) im Ergebnishaushalt 2022

11

Entsorgung und Veräußerung von Fahrzeugen aus dem Fuhrpark der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Marpingen (FFW)

12

Energiesparmaßnahmen in Zusammenhang mit der EnSikuMav

13

Nutzung des ehemaligen WZB-Schulungsgebäudes in Urexweiler im Rahmen der kommunalen Schulkindbetreuung

14

Anteilige Übernahme der Vorplanungskosten für die Erweiterung der Kath. Kindertagesstätte „St. Franziskus“ in Urexweiler

15

Entwässerungsgebührenhöhensatzung 2023

16

Festlegung über die Beantragung und die Verwendung gemäß § 14 Abs. 3 Nr. 1 des Gesetzes über den Saarlandpakt (SPaktG) von allgemeinen Investitionszuweisungen (§ 11 SPaktG)

17

Feststellung des Jahresabschlusses und des Jahresergebnisses 2021 sowie der Entlastung des Bürgermeisters und der am Anordnungsgeschäft Beteiligten

18

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Verwendung des Jahresgewinnes des "Abwasserwerk" der Gemeinde Marpingen

19

Vergabe der Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2022 und zum 31. Dezember 2023 des „Abwasserwerk der Gemeinde Marpingen“

20

Vergabe von Planungsleistungen für Kanalsanierungsmaßnahmen im Wirtschaftsjahr 2023

21

Hebesatzsatzung 2023

22

EVS-Wirtschaftsplan 2023 zur Abfall- und Abwasserwirtschaft

23

Stellungnahme zum Entwurf des Kreishaushaltes 2023

24

Zuschussanträge

25

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

26

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.09.2022

27

Grundstücksangelegenheiten

28

Personalangelegenheiten

29

Erlass, Niederschlagung und Stundung von Forderungen

30

Mitteilungen und Anfragen

66646 Marpingen, den 09.11.2022
Gez.
Volker Weber
Bürgermeister