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Marpinger Nachrichten
Ausgabe 49/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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​​​​​​​Sitzung des Gemeinderates Marpingen

Am Mittwoch, dem 13.12.2023 um 17:45 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagungsort:

Sitzungssaal des Rathauses, Urexweilerstraße 11,

Gemeindebezirk Marpingen, 66646 Marpingen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.10.2023

2.

Bauanträge

3.

Bebauungsplan "Ergänzung und Erweiterung Auf der Platt" in Urexweiler

4.

Forstwirtschaftsplan 2024

5.

Umbau der ehemaligen Grundschule Urexweiler zu einem Dorfgemeinschaftshaus - Weitere Vorgehensweise

6.

Neubau einer Grundschule in Marpingen mit Ganztagsbetreuung - Vergabe der Arbeiten zur Durchführung des Vergabeverfahrens zur europaweiten Ausschreibung der Planungsleistungen

7.

Erweiterung des Spielplatzkonzeptes in der Gemeinde Marpingen

8.

Schullandheim Berschweiler - Vergabe der Planung zur Sanierung bzw. Neuverlegung von Ver- und Entsorgungsleitungen

9.

Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich der kommunalen Verkehrsüberwachung (fließender Verkehr) mit den Gemeinden Tholey, Nohfelden und Nonnweiler - Vertragsverlängerung des Dienstleistungsvertrages

10.

ADAC Saarland-Pfalz Rallye am 28. - 29. Juni 2024

11.

Feststellung des Jahresabschlusses und des Jahresergebnisses 2022 sowie der Entlastung des Bürgermeisters und der am Anordnungsgeschäft Beteiligten

12.

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Verwendung des Jahresgewinnes des "Abwasserwerk" der Gemeinde Marpingen

13.

Investitionsprogramm 2023 bis 2027 für das "Abwasserwerk der Gemeinde Marpingen"

14.

Feststellung des Wirtschaftsplanes 2024 für das "Abwasserwerk der Gemeinde Marpingen"

15.

Feuerwehrangelegenheiten

15.1 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr (FFW) der Gemeinde Marpingen

15.2 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr (FFW) der Gemeinde Marpingen nach § 45 des Gesetzes über den Brandschutz, die technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland.

16.

Zuschussanträge

17.

Friedhofsangelegenheiten

17.1 Verlängerungsmöglichkeiten von Grabstätten auf den Friedhöfen der Gemeinde Marpingen

18.

Wahl einer Schiedsfrau/eines Schiedsmannes für die Ortsteile Alsweiler und Urexweiler

19.

Wahl eines besonderen Gemeindewahlleiters und einer besonderen stellvertretenden Gemeindewahlleiterin für die Kommunalwahlen am 09.06.2024 sowie für eine etwaige Stichwahl (Direktwahlen) am 23.06.2024

20.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

21.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 18.10.2023

22.

Grundstücksangelegenheiten

23.

Personalangelegenheiten

24.

Erlass, Niederschlagung und Stundung von Forderungen

25.

Mitteilungen und Anfragen

66646 Marpingen, den 06.12.2023
Gez.
Volker Weber
Bürgermeister