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Marpinger Nachrichten
Ausgabe 49/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates Marpingen

Am Dienstag, dem 10.12.2024 um 17:30 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagungsort:

Sitzungssaal des Rathauses, Urexweilerstraße 11, Gemeindebezirk Marpingen, 66646 Marpingen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1.

Verpflichtung von Gemeinderatsmitgliedern

2.

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.08.2024

3.

Bauanträge

4.

Forstwirtschaftsplan 2025

5.

Bebauungsplanverfahren „Ergänzung Auf der Platt“ in der Gemeinde Marpingen, einschließlich paralleler FNP-Teiländerung

6.

Beschlüsse zur Billigung des Entwurfes zur öffentlichen Auslegung und der parallelen Beteiligung der Behörden zum Bebauungsplan „Solarpark Rechelsberg“ mit Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des „Solarpark Rechelsberg“

7.

Vergabe für die Untersuchung und Ausweisung eines Sanierungsgebietes im ISEK-Gebiet von Marpingen

8.

Vertrag über die Bereitstellung des Netzes und die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zur Versorgung mit elektrischer Energie (Konzessionsvertrag Strom)

9.

Lärmaktionsplan (LAP)

10.

EVS-Wirtschaftsplan 2025 zur Abfall- und Abwasserwirtschaft

11.

Stellungnahme zum Entwurf des Kreishaushaltes 2025

12.

Antrag der idee.on gGmbH auf Anpassung der Bezuschussung ab 2025

13.

Feuerwehrangelegenheiten

13.1

Vergabe des Feuerwehrfahrzeuges LF 20 KatS (Löschfahrzeug Katastrophenschutz) für die Freiwillige Feuerwehr Marpingen

13.2

Überplanmäßige Ausgaben im Teilhaushalt IV (Gefahrenabwehr und-Vorbeugung) Katastrophen- und Brandschutz

14.

Abwasserwerk

14.1

Investitionsprogramm 2024 bis 2028 für das "Abwasserwerk der Gemeinde Marpingen"

14.2

Entwässerungsgebührenhöhensatzung 2025

14.3

Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 für das "Abwasserwerk der Gemeinde Marpingen"

14.4

Vergabe der Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2024 vom "Abwasserwerk der Gemeinde Marpingen“

15.

Hebesatzsatzung 2025

16.

Anträge der Fraktionen

16.1

Antrag der CDU - Gemeinderatsfraktion: Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen mit dem Verlag Wittich und dem Thema „Marpinger Nachrichten“

16.2

Antrag der CDU - Gemeinderatsfraktion: Prüfung einer kostenlosen Verteilung der „Marpinger Nachrichten“ an alle Haushalte

16.3

Antrag der CDU - Gemeinderatsfraktion: Einrichtung eines Arbeitskreises „Energiekonzept 2030“

17.

Bestellung der Seniorenbeauftragten

18.

Information über die Naturschutzbeauftragten der Ortsteile Alsweiler, Berschweiler und Marpingen

19.

Vertrag zur Beteiligung an den Kosten für Fund- und Abgabetiere der Tierheime in Niederlinxweiler und Homburg

20.

Zuschussangelegenheiten

21.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

22.

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.08.2024

23.

Information zu einer Hangrutschung im Bereich eines Forstwirtschaftsweges im Langwieswald Alsweiler

24.

Grundstücksangelegenheiten

25.

Personalangelegenheiten

26.

Erlass, Niederschlagung und Stundung von Forderungen

27.

Mitteilungen und Anfragen

66646 Marpingen, den 04.12.2024
Gez.
Volker Weber
Bürgermeister