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Marpinger Nachrichten
Ausgabe 50/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates

Am Mittwoch, dem 17.12.2025 um 17:45 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses, Urexweilerstraße 11, Gemeindebezirk Marpingen, 66646 Marpingen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.10.2025

2

Bauanträge

3

Forstwirtschaftsplan 2026

4

Beschlussfassung zum Inkrafttreten der kommunalen Wärmeplanung in der Gemeinde Marpingen

5

Wärmeplanung im Gemeindebezirk Berschweiler

- Entwicklung einer Nahwärmeversorgung unter Nutzung von Abwasserwärme durch die KDM GmbH

6

Abwasserwerk

6.1

Investitionsprogramm 2025 bis 2029 für das "Abwasserwerk der Gemeinde Marpingen"

6.2

Entwässerungsgebührenhöhensatzung 2026

6.3

Feststellung des Wirtschaftsplanes 2026 für das "Abwasserwerk der Gemeinde Marpingen"

6.4

Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Behandlung des Jahresverlustes "Abwasserwerk der Gemeinde Marpingen"

6.5

Vergabe der Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2025 und zum 31. Dezember 2026 des „Abwasserwerk der Gemeinde Marpingen“

7

Verweisung der Jahresabschlussprüfungen zum 31. Dezember 2025 und zum 31. Dezember 2026 an den Rechnungsprüfungsausschuss

8

Vergabe der Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2025 und/oder 2026 der Gemeinde Marpingen

9

Hebesatzsatzung 2026

10

Mögliche Einführung der Grundsteuer C in der Gemeinde Marpingen -Entscheidung über die Anwendung ab dem Jahr 2026

11

Einrichtung eines Bürgerbusses Marpingen

12

Teilnahme der Gemeinde an dem pflegepräventiven Projekt "Saar66" und Schaffung der Stelle eines Generationengestalters/einer Generationsgestalterin.

13

Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergie in der Gemeinde Marpingen

14

Energetische Sanierung des Hallenbades und der Mehrzweckhalle Urexweiler

- Vergabe von Leistungen für das VgV-Verfahren für Planungsleistungen und die Einreichung eines Förderantrages für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS)

15

Erneuerung der Containeranlage am Kinderhaus Alsweiler

16

Auftragsvergabe für die Energielieferverträge für die Jahre 2026 bis 2028

17

Beratung & Beschlussfassung zur möglichen Radwegführung entlang der B 269 zwischen Alsweiler und Winterbach

18

Vereinbarung zwischen dem Landesbetrieb für Straßenbau und der Gemeinde zur Beleuchtung von Fußgängerüberwegen

19

Feuerwehrangelegenheiten

19.1

8. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Marpingen nach § 45 des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland

- Anpassung der Kosten für Brandsicherheitswachen an den gesetzlichen Mindestlohn.

19.2

5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die (freiwillige) Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Marpingen (FFW)

- Anpassung Kosten für Brandsicherheitswachen an den gesetzlichen Mindestlohn -

20

Anträge Fraktionen

20.1

Antrag der CDU - Gemeinderatsfraktion: Resolution zur rechtlichen Ermöglichung digitaler Supermärkte im Saarland

21

Überarbeitung der Richtlinien für Gratulationen und Ehrungen durch den Bürgermeister und die Ortsvorsteher

22

Friedhofsangelegenheiten

22.1

Festsetzungen zur Belegung des Sternenkindergrabfeldes

23

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

24

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 01.10.2025

25

Grundstücksangelegenheiten

26

Personalangelegenheiten

27

Erlass, Niederschlagung und Stundung von Forderungen

28

Mitteilungen und Anfragen

66646 Marpingen, den 10.12.2025
Gez.
Volker Weber
Bürgermeister