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Marpinger Nachrichten
Ausgabe 8/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates Marpingen

Am Mittwoch, dem 28.02.2024 um 17:30 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagungsort:

Sitzungssaal des Rathauses, Urexweilerstraße 11, Gemeindebezirk Marpingen, 66646 Marpingen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1

Verpflichtung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes

2

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 13.12.2023

3

Neubesetzung der Ausschüsse

4

Bestellung eines neuen Stellvertreters für ein Aufsichtsratsmitglied bei der Bauwirtschaftsgesellschaft Marpingen mbH (BWM)

5

Bestellung eines neuen Stellvertreters für ein Mitglied bei der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Natura Ill/Theel

6

Bauanträge

7

Containeranlage für die Grundschule Marpingen - Ausschreibung und Vergabe der Maßnahme

8

Vorstellung Bebauungsplan "Ergänzung und Erweiterung Auf der Platt" im Gemeindebezirk Urexweiler

9

Standortanalyse für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im Gemeindebezirk Urexweiler - weitere Vorgehensweise

10

Anteilige Übernahme der Vorplanungskosten für die Erweiterung der Kath. Kindertagesstätte „St. Franziskus“ in Urexweiler

11

Neue Räumlichkeiten für den Sportverein im Gemeindebezirk Marpingen - Vorstellung der Vorplanung - zweite Variante

12

Ausschreibung eines Rahmenvertrages zur Asphaltsanierung von Gemeindestraßen in der Gemeinde Marpingen

13

7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Marpingen nach § 45 des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland - Anpassung der Kosten für Brandsicherheitswachen an den gesetzlichen Mindestlohn

14

4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die (freiwillige) Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Marpingen (FFW) - Anpassung Kosten für Brandsicherheitswachen an den gesetzlichen Mindestlohn

15

Wirtschaftsplan 2024 des Zweckverbandes eGo-Saar

16

Antrag Zuschuss Kanalleitung

17

Sanierung "AWA 121 TP5.15 RÜ 11 (Im Langgarten)" und "Kanalbaumaßnahme M 32"

18

Ausschreibung der Stelle der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Gemeinde Marpingen

19

Friedhofsangelegenheiten

19.1

Einebnungen auf dem Friedhof im Gemeindebezirk Alsweiler von Rasengrabstätten, Einzelgrabstätten strenger Gestaltung und Einzelgrabstätte freie Gestaltung nach Ablauf der Ruhezeit

20

Grundstücksangelegenheiten

20.1

Ausübung des Vorkaufsrechtes über das Grundstück Gemarkung Marpingen, Flur 12, Nr. 451/5 (Hausanwesen "Am Dorfbach 10")

21

Haushalt 2024

21.1

Stellenpläne 2024

21.2

Festlegung über die Beantragung und die Verwendung gemäß § 14 Abs. 3 Nr. 1 des Gesetzes über den Saarlandpakt (SPaktG) von allgemeinen Investitionszuweisungen (§ 11 SPaktG) im Haushaltsjahr 2024

21.3

Investitionsprogramm 2023-2027

21.4

Haushaltssatzung 2024

22

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

23

Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 13.12.2023

24

Abschluss der Verträge für den Windpark "Seibertswald" in Urexweiler

25

Grundstücksangelegenheiten

26

Personalangelegenheiten

27

Erlass, Niederschlagung und Stundung von Forderungen

28

Mitteilungen und Anfragen

66646 Marpingen, den 21.02.2024
Gez.
Volker Weber
Bürgermeister