Niederschrift zum öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates Nr. GR/039/2023
| Sitzungstermin: | Donnerstag, den 02.03.2023 |
| Sitzungsbeginn: | 18:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:00 Uhr |
| Ort, Raum: | Gr. Kuppelsaal des Rathauses Wemmetsweiler |
Tagesordnung:
| 1 | Gestaltung des Markplatzes im Unterdorf von Wemmetsweiler zum Dorfgemeinschaftsplatz mit Nahversorgung unter Berücksichtigung von Klimaschutzmaßnahmen (Dorfökologie) -Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Vorlage: BAV/744/2022 |
| 2 | Umwandlung der bestehenden Kassenkrediten in ein Annuitätendarlehen Vorlage: FIN/568/2023 |
| 3 | Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Zweckverbandes eGo-Saar 2023 Vorlage: HAA/686/2023 |
| 4 | Informationen und Anfragen |
| 5 | Verschiedenes |
zu 1 Gestaltung des Markplatzes im Unterdorf von Wemmetsweiler zum Dorfgemeinschaftsplatz mit Nahversorgung unter Berücksichtigung von Klimaschutzmaßnahmen (Dorfökologie) -Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Vorlage: BAV/744/2022
Beschlussfassung: Der Gemeinderat beschließt, die nachhaltige Sanierung des Marktplatzes an der Einmündung zur Rassweilerstraße in Wemmetsweiler zu einer attraktiven Örtlichkeit zu veranlassen. Der Marktplatz soll den BürgerInnen Lebensqualität bieten und die dörfliche Identität fördern. Der Platz soll so hergerichtet werden, dass mehrmals wöchentlich eine Angebot zur Nahversorgung angeboten und kleinere Veranstaltungen durchgeführt werden können. Ein stationärer Trinkwasserbrunnen soll die NutzerInnen versorgen. Der Platz soll nach Klimaschutzgesichtspunkten (Dorfökologie) unter Einbeziehung aller Fördermöglichkeiten saniert werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zu 2 Umwandlung der bestehenden Kassenkrediten in ein Annuitätendarlehen Vorlage: FIN/568/2023
Beschlussfassung: Der Gemeinderat beschließt die bestehenden Liquiditätskredite in ein Annuitätendarlehen bei der Sparkasse Neunkirchen umzuwandeln mit folgenden Konditionen: Laufzeit Zinsbindung 15 Jahre und Zinssatz 4,27%.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zu 3 Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Zweckverbandes eGo-Saar 2023 Vorlage: HAA/686/2023
Beschlussfassung: Der Bürgermeister wird beauftragt, dem vorgelegten Wirtschaftsplan des eGo-Saar für das Jahr 2023 nicht zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig