Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. Dezember 2020 (Amtsbl. I S. 1341) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung Nr. 23 vom 01.02.2023 |
| 2. | Teiländerung des Flächennutzungsplanes "KITA Wemmetsweiler" im Ortsteil Wemmetsweiler; Entwurfsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 3. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "KITA Wemmetsweiler" im Ortsteil Wemmetsweiler; Entwurfsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 4. | Antrag der CDU Fraktion vom 25.01.2023 "Stennweilerstraße im Gemeindebezirk Wemmetsweiler - Verlegung der Ortsdurchfahrtsgrenze in den Bereich des Altenfelderweges" |
| 5. | Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2023 "Spielplätze im Gemeindebezirk Wemmetsweiler" |
| 6. | Informationen und Anfragen |
| 7. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung Nr. 23 vom 01.02.2023 |
| 2. | Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2023 "Gewerbegebiet Stennweilerstraße im Gemeindebezirk Wemmetsweiler" |
| 3. | Informationen und Anfragen |