Öffentliche Bekanntmachung
Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. Oktober 2022 (Amtsbl. I S. 1296) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.
Merchweiler, den 23.03.2023
Der Bürgermeister
(Patrick Weydmann)
- öffentliche/ nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates
- am Donnerstag, den 30.03.2023 um 18:00 Uhr
- im Gr. Kuppelsaal des Rathauses Wemmetsweiler ein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.06.2022 |
| 2 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.07.2022 |
| 3 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2022 |
| 4 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.10.2022 |
| 5 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.11.2022 |
| 6 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.12.2022 |
| 7 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.01.2023 |
| 8 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.03.2023 |
| 9 | Teiländerung des Flächennutzungsplanes "KITA Wemmetsweiler" im Ortsteil Wemmetsweiler; Entwurfsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 10 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "KITA Wemmetsweiler" im Ortsteil Wemmetsweiler; Entwurfsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange |
| 11 | Neufassung der Richtlinien für die Vermietung der Freizeitanlage "Rockenhübel" im Ortsteil Wemmetsweiler |
| 12 | Jahresabschluss 2022 des Hallen- und Freizeitbetriebes der Gemeinde Merchweiler - Eigenbetrieb |
| 13 | Jahresabschluss 2021 des Abwasserwerkes der Gemeinde Merchweiler -Eigenbetrieb |
| 14 | Stellenpläne der Beamten und der tariflich Beschäftigten der Gemeinde Merchweiler für das Haushaltsjahr 2023 |
| 15 | Informationen und Anfragen |
| 16 | Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 02.06.2022 |
| 2 | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 21.07.2022 |
| 3 | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2022 |
| 4 | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 20.10.2022 |
| 5 | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.11.2022 |
| 6 | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14.12.2022 |
| 7 | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.01.2023 |
| 8 | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 02.03.2023 |
| 9 | Einstellung eines Jugendpflegers (m/w/d) bei der Gemeinde Merchweiler - Auswahl für das Vorstellungsgespräch |
| 10 | Ersatzneubau Grundschule im Allenfeld, Außenanlagenarbeiten |
| 11 | Erneuerung der Hauptstraße 2. BA, 2. Teilbereich - Mitlaufende Erneuerung der Straßenbeleuchtung auf Grund alters- und zustandsbedingter Notwendigkeiten |
| 12 | Informationen und Anfragen |