Öffentliche Bekanntmachung
Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. Dezember 2020 (Amtsbl. I S. 1341) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.
Merchweiler, den 21.04.2023
Der Bürgermeister
(Patrick Weydmann)
- öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates
- am Donnerstag, den 27.04.2023 um 18:00 Uhr
- im Großen Kuppelsaal des Rathauses Wemmetsweiler
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.03.2023 |
| 2 | Beschluss über das Investitionsprogramm 2022 bis 2026 |
| 3 | Beschluss über die Haushaltssatzung 2023 |
| 4 | Antrag auf Zuweisung nach dem Gesetz über den Saarlandpakt |
| 5 | Verabschiedung der Resolution "Kommunale Haushalte im Saarland vor dem Kollaps - Bund und Land müssen handeln", Antrag der CDU-Fraktion |
| 6 | Informationen und Anfragen |
| 7 | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1 | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.03.2023 |
| 2 | Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 |
| 3 | Entscheidung über die Einstellung einer Mitarbeiterin im Geschäftsbereich 1 als Jugendpflegerin |
| 4 | Informationen und Anfragen |