Niederschrift zur öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Merchweiler Nr. ORM/028/2023
zur öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Merchweiler Nr. ORM/028/2023
| Sitzungstermin: | Mittwoch, den 19.04.2023 |
| Sitzungsbeginn: | 18:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:25 Uhr |
| Ort, Raum: | Sitzungssaal des Rathauses OT Merchweiler, Hauptstr. 82, 66589 Merchweiler |
zu 1 Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung Nr. 27 vom 08.02.2023
Beschlussfassung
Der Ortsrat Merchweiler nimmt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung Nr. 26 vom 08.02.2023 in der abgeänderten Form an.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zu 2 Merchtalstiftung - Rechenschaftsbericht zum 31.12.2022Vorlage: FIN/572/2023
Beschlussfassung
Der Ortsrat Merchweiler nimmt in seiner Funktion als Stiftungskuratorium der Merchtalstiftung den Rechenschaftsbericht zum 31.12.2022 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zu 3 Merchtalstiftung - Beschlussfassung über den Geschäftsplan 2023
Vorlage: FIN/573/2023
Beschlussfassung
Der Ortsrat des Gemeindebezirks Merchweiler beschließt in seiner Funktion als Stiftungskuratorium der Merchtalstiftung den Geschäftsplan 2023 in der vorliegenden Fassung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zu 4 Merchtalstiftung - Anlage des StiftungsvermögensVorlage: FIN/574/2023
Beschlussfassung
Der Ortsrat Merchweiler spricht sich für eine Anlagedauer der Geldanlage „Merchtalstiftung“ von zwei Jahren aus.Die Verwaltung wird beauftragt nochmal mit der Bank in Kontakt zu treten, um über den Zinssatz zu verhandeln.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zu 5 Beschluss über die Haushaltssatzung 2023
Vorlage: FIN/567/2023
Beschlussfassung
Der Ortsrat nimmt die Information zur Kenntnis und empfiehlt dem Gemeinderat die Haushaltssatzung in der vorliegenden Form anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zu 6 Beschluss über das Investitionsprogramm 2022 bis 2026
Vorlage: FIN/566/2023
Beschlussfassung
Der Ortsrat nimmt die Information zur Kenntnis und empfiehlt dem Gemeinderat das Investitionsprogramm in der vorliegenden Form anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zu 7 Durchführung der Kirmes 2023 im Ortsteil Merchweiler
Vorlage: ORM/391/2023
Beschlussfassung
| 1. | Der Ortsrat des Gemeindebezirks Merchweiler nimmt die Informationen zur Kirmes Merchweiler zur Kenntnis. |
| 2. | Der Ortsrat stimmt vorbehaltlich der noch ausstehenden Haushaltsgenehmigung der Ausrichtung eines Kirmes-Feuerwerks zu einem Volumen von 1.200 € zu. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, mit der Firma Pyrotechnik Diener aus Saarbrücken einen entsprechenden Vertrag abzuschließen. |
| 3. | Der Ortsrat Merchweiler beschließt vorbehaltlich der noch ausstehenden Haushaltsgenehmigung die Gewährung von Zuschüssen für die Handballabteilung des TV Merchweiler in Höhe von 400 € für die allgemeinen Kosten sowie über 300 € für die Übernahme der Reinigung des Toilettencontainers. |
Abstimmungsergebnis zu 1: einstimmig
Abstimmungsergebnis zu 2:
Beschluss wird vertagt
Abstimmungsergebnis zu 3: einstimmig