Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Ortsrates Wemmetsweiler Nr. ORW/031/2024
| Sitzungstermin: | Dienstag, den 30.04.2024 |
| Sitzungsbeginn: | 18:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:10 Uhr |
| Ort, Raum: | Kl. Kuppelsaal des Rathauses OT Wemmetsweiler, Rathausstr. 1, 66589 Merchweiler |
| zu 1 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.03.2024 | |
| c) Beschlussfassung | |
| Der Ortsrat Wemmetsweiler beschließt, die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.03.2024 in der vorliegenden Form anzunehmen | |
| Abstimmungsergebnis: | 4 Ja-Stimmen |
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| Keine Nein-Stimmen |
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| 1 Stimmenthaltung |
| zu 2 | Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 Vorlage: FIN/591/2024 | |
| c) Beschlussfassung: Der Ortsrat nimmt die Informationen zur Kenntnis und empfiehlt dem Gemeinderat, die Haushaltssatzung 2024 in der vorliegenden Form zu beschließen. | |
| Abstimmungsergebnis: | 3 Ja-Stimmen |
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| Keine Nein-Stimmen |
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| 2 Stimmenthaltungen |
| zu 3 | Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 bis 2027 Vorlage: FIN/587/2024 | |
| c) Beschlussfassung: Der Ortsrat Wemmetsweiler nimmt die Informationen über das Investitionsprogramm 2023 bis 2027 zur Kenntnis und schlägt vor, eine weitere Investitionsnummer zur Erneuerung der Wege und Plätze des Rosengartens sowie zur Umgestaltung der Minigolfanlage zu bilden. Der Mittelansatz soll zu je 5.000 Euro aus den Investitionen für die Kinderspielplätze und die Friedhofswege stammen. | |
| Abstimmungsergebnis: | 3 Ja-Stimmen |
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| Keine Nein-Stimmen |
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| 2 Stimmenthaltungen |