Öffentliche Bekanntmachung
Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Gesetz vom 9. Oktober 2024 (Amtsbl. I S. 1024) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.
Merchweiler, den 02.05.2025
In Vertretung: Gez. Sebastian Maas
Erster Beigeordneter
- nicht öffentliche/öffentliche Sitzung des Gemeinderates
- am Donnerstag, den 08.05.2025 um 18:00 Uhr
- im Gr. Kuppelsaal des Rathauses Wemmetsweiler, Rathausstraße 1, 66589 Merchweiler.
Tagesordnung:
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2025 |
| 2. | Informationen zur Transformation des Gaswerks Illingen |
| 3. | Vergabe der gemeindlichen Jahresvertragsarbeiten im Tiefbau 2025 - 2028 |
| 4. | Informationen und Anfragen |
| 5. | Verschiedenes |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2025 |
| 2. | Projekt der Trapcan GmbH nach § 2 Abs. 4 S. 1 Konsumcannabisgesetz (KCanG) für den Umgang mit Cannabis zu wissenschaftlichen Zwecken |
| 3. | Reaktivierung Primstalstrecke, Stellungnahme zur Machbarkeitsstudie |
| 4. | Erneuerung der Hauptstraße 2. BA, L128, 2. Teilbereich - Abschluss eines Durchführungsvertrages |
| 5. | 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen (Stellplatzsatzung) |
| 6. | 2. Satzung zur Änderung der Örtlichen Bauvorschriften (Ablösesatzung) der Gemeinde Merchweiler über die Festlegung der Höhe des Geldbetrages je Stellplatz im Falle der Herrichtung von Parkeinrichtungen durch die Gemeinde |
| 7. | Informationen und Anfragen |
| 8. | Verschiedenes |
Einwohnerfragestunde