Niederschrift zur öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Merchweiler Nr. ORM/029/2023
| Sitzungstermin: | Mittwoch, den 10.05.2023 |
| Sitzungsbeginn: | 18:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 18:45 Uhr |
| Ort, Raum: | Sitzungssaal des Rathauses OT Merchweiler, Hauptstr. 82, 66589 Merchweiler |
zu 1 Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung Nr.28 vom 19.04.2023
Beschlussfassung
Der Ortsrat Wemmetsweiler nimmt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung Nr. 28 vom 19.04.2023 in der vorliegenden Form an.
| Abstimmungsergebnis: | einstimmig |
zu 2 Kinderspielplätze im Gemeindebezirk MerchweilerVorlage: ORM/392/2023
Beschlussfassung
Der Ortsrat Merchweiler beschließt, dass nach der Begehung des Spielplatzprüfers und dessen abschließenden Prüfberichts eine Begehung mit dem zuständigen Sachbearbeiter der Gemeindeverwaltung stattfinden soll.
| Abstimmungsergebnis: | einstimmig |
zu 3 Antrag zum Kauf von zwei Hundekotbeutelspendern mit AbfallbehälterVorlage: ORM/393/2023
Beschlussfassung
Der Ortsrat beauftragt die Verwaltung, Angebote über den Kauf von zwei Hundekotbeutelspendern mit Abfallbehälter einzuholen.
| Abstimmungsergebnis: | einstimmig |
zu 4 Feuerwerk zur Kirmes im Gemeindebezirk MerchweilerVorlage: ORM/394/2023
Beschlussfassung
Der Ortsrat stimmt der Ausrichtung eines Kirmes-Feuerwerks zu. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, mit der Firma Pyrotechnik Diener aus Saarbrücken einen entsprechenden Vertrag abzuschließen.
| Abstimmungsergebnis: | 6 Ja-Stimmen |
| Keine Nein-Stimmen |
| 1 Stimmenthaltungen |
zu 5 Antrag auf Förderung der Merchtalstiftung des Obst und Gartenbauverein MerchweilerVorlage: ORM/395/2023
Beschlussfassung
Der Ortsrat Merchweiler beschließt grundsätzlich die Förderung des Antrags.Allerdings muss die genaue Maßnahme die gefördert werden soll angegeben werden und ein entsprechender Zahlungsnachweiß erbracht werden, welche Kosten für Maßnahme gefördert werden sollen.
| Abstimmungsergebnis: | einstimmig |